Geopolitik

Bruch der Ampelkoalition: Hat Olaf Scholz die Ampel gesprengt? | ABC-Z

DIE ZEIT: Herr Schmidt, Robin Alexander schreibt in seinem neuen Buch über die letzten Monate der Amtszeit von Olaf Scholz: “Wer mit Richtlinienkompetenz hantiert, ist in Wahrheit schon nicht mehr zu retten.” Ist die Ampel gescheitert, weil Scholz keine Führung übernommen hat?

Wolfgang Schmidt: Bei uns herrscht ein etwas merkwürdiges Verständnis von Führung vor: Machtworte sprechen, mit der Faust auf den Tisch hauen, Richtlinienkompetenz ausüben. So läuft das vielleicht in Fernsehserien über amerikanische Präsidenten. Es passt aber nicht zu einer deutschen Wirklichkeit, in der immer ausdifferenzierter gewählt wird, in der deshalb Koalitionen immer komplizierter werden – und in der es Koalitionsverträge gibt, in denen steht, dass kein Partner überstimmt wird. Moderne Führung besteht darin, den Laden zusammenzuhalten, und so hat Scholz auch die erste echte Dreierkoalition im Bund geführt. Das Problem dieser Koalition war, dass die inhaltlichen Differenzen der Partner insbesondere zur Frage der Staatsverschuldung am Ende nicht mehr zusammengebracht werden konnten.

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