Ostkongo: Kongolesische Regierung und M23-Rebellen wollen Kämpfe beenden | ABC-Z
Die Demokratische Republik Kongo und die M23-Rebellengruppe sollen eine Grundsatzerklärung zur Beendigung der Kämpfe im Ostkongo unterzeichnet haben. Das berichten die Nachrichtenagenturen AP und Reuters unter Berufung auf Unterhändler. Allerdings müssten noch wichtige Details geklärt werden. Die Unterzeichnung durch Vertreter beider Seiten fand demnach in Katar statt. Katar hatte zuvor monatelang zwischen den Konfliktparteien vermittelt.
Aus dem Bericht geht hervor, dass sich beide Parteien in der Grundsatzvereinbarung auf die Unterzeichnung eines Friedensabkommens bis zum 18. August verpflichten. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hatte stark auf einen dauerhaften Frieden im Kongo hingewirkt. Trump verband die Friedensbemühungen auch mit Investitionsmöglichkeiten im Rohstoffsektor.
Der Konflikt zwischen der von Ruanda unterstützten Rebellengruppe M23 und der kongolesischen Armee dauert bereits mehr als drei Jahre. Im Januar eskalierten die Kämpfe, als den Rebellen ein Vorstoß bis nach Goma, der größten Stadt im Osten der Demokratischen Republik Kongo, gelang. Die Kämpfe forderten allein in diesem Jahr Tausende Tote und Hunderttausende Vertriebene.
Mehrere Verhandlungen zwischen Ruanda, Kongo und M23
Zudem wurde das Risiko eines umfassenden regionalen Krieges vergrößert. Die kongolesische Regierung warf Ruanda vor, über die Miliz Zugang zu den reichen Bodenschätzen in der Region zu suchen. Ruanda behauptete dagegen, gegen bewaffnete Gruppen vorzugehen, die eine Gefahr für das eigene Staatsgebiet darstellen.
Als Reaktion darauf vermittelte Katar im März ein Treffen zwischen dem kongolesischen Präsidenten Felix Tshisekedi und seinem ruandischen Amtskollegen Paul Kagame, bei dem zu einem “sofortigen und bedingungslosen” Waffenstillstand aufgerufen wurde. Auch Verhandlungsführer der M23-Rebellen wurden eingeladen. Nachdem die M23 ein erstes Treffen kurzfristig abgesagt hatte, wurden seit April neue Verhandlungen geführt.
