Geopolitik

Spionageverdacht: Festgenommener Däne soll laut Dobrindt Brandanschläge geplant haben | ABC-Z

Der erste Hinweis auf den Dänen, der im Auftrag eines iranischen Geheimdienstes in Berlin jüdische Menschen und Einrichtungen ausgespäht haben soll, kam laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) von einem befreundeten Nachrichtendienst aus dem Ausland. Dobrindt sprach nach einem Besuch beim Bundeskriminalamt von mehreren ausländischen Diensten, mit denen man in dieser Angelegenheit kooperiert habe. Der Festgenommene stehe im Verdacht, Vorbereitungen für Brandanschläge getroffen zu haben, sagte Dorbindt. Unter anderem soll er versucht haben, Menschen anzuheuern, die diese Anschläge ausführen. 

Die Bundesanwaltschaft ließ den 53-jährigen Mann, der afghanische Wurzeln hat, vergangene Woche im dänischen Aarhus festnehmen. Der Mann habe Anfang des Jahres von einem iranischen Geheimdienst den Auftrag erhalten, in Berlin Informationen über jüdische Orte und bestimmte jüdische Personen zu sammeln, teilte die Bundesanwaltschaft mit. Im Juni habe er dazu in der Hauptstadt drei Objekte ausgespäht. Die Sicherheitsbehörden hatten ihn zu diesem Zeitpunkt allerdings wohl schon unter Beobachtung.

Die “abstrakte Bedrohungslage” in Deutschland steige durch den Konflikt im Nahen Osten, sagte Dobrindt. Deutsche Sicherheitsbehörden beobachteten daher, um mögliche Gewalttaten zu verhindern, mehrere Personen seit einiger Zeit.

Israelische und jüdische Einrichtungen werden verstärkt geschützt

Nach dem israelischen Angriff auf Ziele im Iran am 13. Juni hatten die
Innenministerien von Bund und Ländern ihre Maßnahmen zum Schutz
israelischer und jüdischer Einrichtungen noch einmal verstärkt. Der
Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, sagte, die
Festnahme von Ali S. müsse ein “letztes Signal an all diejenigen sein,
die den Hass und die Vernichtungsfantasien des Mullah-Regimes gegen
Israel und Juden in aller Welt immer noch kleinreden”.

Seit Langem sei bekannt, dass der Iran in Deutschland spioniert
und etwa Listen mit israelischen Einrichtungen erstellt hat – offenbar
als Drohkulisse, falls sich die Beziehungen zum Westen verschlechtern
sollten. So lautete die Einschätzung in Sicherheitskreisen noch vor
einigen Jahren. Vor zehn Jahren sammelte ein Pakistaner etwa im Dienste
Irans Informationen über Reinhold Robbe,
den damaligen Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. 2017
wurde der Mann dafür zu mehr als vier Jahren Haft verurteilt.  

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