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“Können machen, was wir wollen”: Trump sagt Zollgespräche mit Kanada ab und geht Deal mit China ein | ABC-Z


“Können machen, was wir wollen”

Trump sagt Zollgespräche mit Kanada ab und geht Deal mit China ein

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Donald Trumps Zoll-Hickhack nimmt wieder Fahrt auf. Ist eigentlich eine Verhandlungsfrist bis 9. Juli gesetzt, sagt der US-Präsident jetzt, dass er gern schon früher Zölle einführen würde. Ein Land soll schon nächste Woche erfahren, wie hoch die Aufschläge sein werden.

Die zuletzt zeitweise ausgesetzten Strafzölle für fast alle Handelspartner der USA sollen Präsident Donald Trump zufolge schon im Juli kommen. Derzeit würden mit manchen Ländern Handelsabkommen verhandelt oder abgeschlossen, aber andere würden bald einen Brief mit der Höhe der künftig für ihre Einfuhren gültigen Zölle bekommen, sagte Trump im Weißen Haus vor Journalisten. Die USA würden diesen einfach mitteilen, “was sie dafür zahlen müssen, in den Vereinigten Staaten Geschäfte zu machen”.

Trump hatte die neuen – und teils sehr hohen – Zölle für Importe aus vielen Ländern im Frühling angekündigt, sie nach massiven Verwerfungen an den Börsen und Finanzmärkten aber zunächst für 90 Tage ausgesetzt, was einer Frist bis zum 9. Juli entspräche. Verschiedene wichtige Handelspartner, darunter die Europäische Union, verhandeln mit den USA, um neue Abkommen zu vereinbaren und die hohen Zölle zu vermeiden.

Auf Nachfrage, ob die Zölle mit Ablauf der Frist am 9. Juli automatisch in Kraft gesetzt würden, sagte Trump “nein”. Die USA seien nicht an die Frist gebunden. “Wir können machen, was immer wir wollen. Wir könnten es verlängern. Wir könnten es verkürzen. Ich würde es gerne kürzer machen”, so der US-Präsident.

Trump kündigte nach seiner Pressekonferenz “alle” Handelsgespräche mit Kanada auf und dem Nachbarland neue Zölle an. Wie hoch die Abgaben auf Importe aus Kanada in die USA künftig sein werden, soll dem Land innerhalb von sieben Tagen mitgeteilt werden, wie Trump auf seiner Plattform Truth Social schrieb.

Als Grund für den Abbruch der Handelsgespräche nannte Trump eine von Kanada geplante Einführung einer Digitalsteuer auf Geschäfte amerikanischer Unternehmen. Dies sei “ein direkter und unverfrorener Angriff auf unser Land”, so Trump weiter. Kanada kopiere wohl die Europäische Union, die das auch gemacht habe. Mit der EU gebe es dazu laufende Gespräche, schrieb er weiter.

Einer Aussage von Finanzminister Scott Bessent zufolge schien das baldige Inkrafttreten der neuen Zölle für alle Länder im Juli nicht in Stein gemeißelt. Bessent sagte nur wenige Stunden vor Trumps Pressekonferenz dem US-Sender Fox Business, es könne sein, dass sich manche Verhandlungen bis Anfang September ziehen.

Einigung zwischen USA und China fix

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Indessen haben China und die USA Details ihrer Einigung im Handelsstreit vereinbart. US-Präsident Donald Trump sprach von einem Abkommen, das unterzeichnet worden sei. Das Handelsministerium in Peking bestätigte, dass es eine Übereinkunft gegeben habe. Nähere Angaben machten beide Seiten zunächst jedoch nicht. Der US-Aktienindex S&P kletterte auf ein Rekordhoch.

Ein US-Regierungsbeamter sagte, dass “eine zusätzliche Vereinbarung über einen Rahmen zur Umsetzung des Genfer Abkommens” getroffen worden sei. Unterhändler aus Peking und Washington hatten sich im Mai bei Verhandlungen in der Schweiz darauf verständigt, sehr hohe gegenseitige Zölle zunächst auszusetzen, um weitere Gespräche zu ermöglichen.

Importe in die USA werden durch höhere Zölle teurer. Trump hofft, dass US-Produkte dadurch wettbewerbsfähiger werden und mehr Produktion in die USA zurückkommen wird. Die Zölle dürften jedoch auch zu höheren Preisen für Verbraucher in den USA führen – was Trump bestreitet.

Die Äußerungen Trumps entsprechen einem oft wiederkehrenden Muster bei dem US-Präsidenten: Er bleibt vielfach im Ungefähren und ist nicht verbindlich. Trump hat in seiner Zoll-Politik wiederholt den Kurs gewechselt. Auch blieb offen, was genau die USA von ihren Handelspartnern im Gegenzug für die Rücknahme angekündigter Zoll-Anhebungen erwarten. US-Finanzminister Scott Bessent hatte im Mai gesagt, Trump werde die von ihm genannten Zölle für alle verhängen, die nicht “in gutem Glauben” verhandeln würden. Was er darunter versteht, hatte Bessent offen gelassen.

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