Trump könnte Frist im Zollstreit verlängern | ABC-Z

Auch fast zwei Tage nach dem Abschluss der Verhandlungen in London ist offen, worauf sich die USA und China genau geeinigt haben, und ob Chinas Präsident Xi Jinping der Einigung zustimmt. Das berichtet F.A.Z.-Korrespondent Gustav Theile aus Shanghai. US-Präsident Donald Trump hatte zwar auf seinem Sozialen Netzwerk Truth Social eine Abmachung skizziert, laut der China Beschränkungen für den Verkauf Seltener Erden abbaut und die USA im Gegenzug chinesische Studierende an US-Universitäten zulasse. Auch Trump verwies aber darauf, dass Xi der Vereinbarung noch zustimmen müsse.

Bisher gibt es keinerlei Hinweise, dass das geschehen ist. Ein Sprecher des Außenministeriums in Peking sagte nur, man habe in den Verhandlungen Fortschritte gemacht und hoffe, dass man zusammenarbeiten könne, um den gefundenen Konsens umzusetzen. 

US-Handelsminister Howard Lutnick, der an den Verhandlungen in London teilgenommen hat, sagte in einem Interview mit dem US-Fernsehsender CNBC, China werde „alle Anträge für Magnete von US-Unternehmen sofort genehmigen“, also „praktisch noch am selben Tag“. Die USA würden neben den Visa für Studenten auch die Lieferungen von Ethan und gewissen Flugzeugteilen wieder aufnehmen. Dass China indes die Exportkontrollen für Schwere Seltene Erden wieder aufhebt, gilt als ausgeschlossen. Im Pekinger Handelsministerium liegen viele tausend nicht bearbeitete Anträge für den Export Seltener Erden, etliche davon seit vielen Wochen.

Nach den Verhandlungen in Genf vor einem Monat hatten die beiden Seiten noch am Montagmorgen, also nur eine Nacht nach dem Abschluss der Gespräche, ein gemeinsames Statement veröffentlicht, in der sie eine Reduktion der gegenseitigen Zölle um 115 Prozentpunkte bekanntgaben. Die Gespräche in London endeten indes am Dienstag. Seitdem ist nur von einem Rahmen die Rede, auf den sich beide Seiten geeinigt hätten.