Von der Leyen mit Appell an ungarische Behörden | ABC-Z
Brüssel. Die EU-Kommissionspräsidentin fordert, den Umzug zum Budapest Pride stattfinden zu lassen, ohne dass Teilnehmer Sanktionen fürchten müssen.
Das Verbot der Budapester Pride Veranstaltung hat über Ungarns Grenzen hinaus für Protest gesorgt. Nun meldet sich EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu Wort. Sie hat die ungarischen Behörden aufgefordert, das Verbot der Budapest Pride aufzuheben. „Unsere Union steht für Gleichheit und Nichtdiskriminierung. Dies sind unsere Grundwerte, die in unseren Verträgen verankert sind“, teilte sie mit.
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„Ich fordere die ungarischen Behörden auf, die Budapest Pride ohne Angst vor strafrechtlichen oder administrativen Sanktionen gegen die Organisatoren oder Teilnehmer stattfinden zu lassen“, so von der Leyen weiter.
Polizei verbietet Versammlung mit Verweis auf Kinderschutz
Das Verbot der Budapester Pride beruft sich unter anderem auf eine Verfassungsänderung, die unter dem Vorwand des Kinderschutzes das Verbot von Versammlungen vorschreiben, bei denen nicht-heterosexuelle Lebensweisen sichtbar gemacht werden.
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Der Budapester Oberbürgermeister Gergely Karacsony will den Umzug mit Tausenden erwarteten Besuchern am 28. Juni trotz des Verbots seitens der Polizei durchführen lassen. Bei Pride-Paraden demonstrieren Menschen für die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, Trans- und queeren Menschen (LGBTQ).
Regierung um Rechtspopulisten Orban diskriminiert Homosexuelle
In Ungarn regiert seit 2010 der Rechtspopulist Viktor Orban mit zunehmend autokratischen Methoden. Seine Regierung und die Regierungsmehrheit im Parlament diskriminieren Homosexuelle, Transsexuelle und andere sexuelle Minderheiten. Die Pride findet seit 30 Jahren in Budapest statt.
dpa/jle
