Die Linke: Bodo Ramelow hadert mit Kurs der Linken | ABC-Z
Der langjährige Linkenpolitiker Bodo Ramelow hat sich irritiert über den Wandel seiner Partei gezeigt. “Heute ist mir beim Aufwachen ein Satz durch den Kopf gegangen, der mich nicht loslässt: Bin ich dabei, die Partei zu verlassen – oder verlässt meine Partei gerade mich?”, schrieb der frühere Thüringer Ministerpräsident und heutige Bundestagsvizepräsident in einem Beitrag auf seiner Website.
Hintergrund sei der Linken-Landesparteitag in Ilmenau am vergangenen Wochenende, heißt es in dem Beitrag. Nach einer Kontroverse über die Trennung von Ämtern wurde dort das Spitzenpersonal ausgetauscht. Ramelow kritisierte nun mehrere Redebeiträge, darunter die Forderung nach einem Kurswechsel der Landespartei, nach einer Fehleranalyse der zehnjährigen Regierungszeit der Linken in Thüringen und nach einem Einkommensdeckel für Abgeordnete.
Ramelow will keine “Bewegungslinke, die sich selbst isoliert”
Ramelow kritisierte, dass der Wandel in der Partei dazu geführt habe, “dass der
Kampf um Mehrheiten auf dem Parteitag mit dem Kampf um eine
Mehrheitsfähigkeit in der Gesellschaft verwechselt” werde. Er schrieb: “Die Linke in Bewegung darf nicht zu einer Bewegungslinken werden, die sich selbst isoliert.”
Parteiarbeit müsse Spaß machen. “Aber wir wollen doch keine Spaßpartei werden”, schrieb der langjährige Linkenpolitiker. “Wir wollen auch keine Elitenpartei sein. Wir wollen auch keine Partei der ‘besseren Menschen’ werden, sondern eine Partei, die an der Verbesserung der Lebensumstände für alle Menschen arbeitet! Nicht nur eine Partei, die sich bewegt, sondern eine Partei, die etwas bewegt – nämlich etwas zum Guten für jeden Menschen.”
Der 69-jährige Ramelow hatte als eine der “Silberlocken” zusammen mit Gregor Gysi und Dietmar Bartsch zum Erfolg der Linken bei der Bundestagswahl beigetragen und ein Direktmandat in Erfurt gewonnen. In der aktuellen Legislaturperiode ist er Vizepräsident des Bundestags.
Junge Mitglieder kritisierten Positionen des Vorstands
Die Partei hatte nach einem jahrelangen bundesweiten Tief binnen kurzer Zeit in den Umfragen aufgeholt und bei der Wahl im Februar 8,8 Prozent der Stimmen erreicht. Zudem traten seit Jahresbeginn bundesweit Zehntausende neue Mitglieder ein, wodurch die Partei nach eigenen Angaben einen Mitgliederrekord aufstellte.
Auf dem Thüringer Parteitag gab es insbesondere Konflikte, da sich junge Mitglieder kritisch zu einigen Positionen des Vorstands äußerten. In dem Bundesland selbst hatte die Linke bei der Landtagswahl im Herbst mit 13,1 Prozent der Stimmen viel schwächer abgeschnitten als zuvor und war nach zehn Jahren in der Regierung auf die Oppositionsbank gewechselt.
