Bundeswehr: Jens Spahn fordert rasche Rückkehr zur Wehrpflicht | ABC-Z

Unionsfraktionschef Jens
Spahn fordert, die Bundeswehr auf eine Rückkehr zur Wehrpflicht vorzubereiten. “Es
muss auf jeden Fall eine Struktur bei der Bundeswehr geschaffen
werden, die eine zügige Rückkehr zur Wehrpflicht möglich macht”, sagte Spahn der Rheinischen Post.  “Das geht nicht von heute auf morgen, aber wir müssen mit den
Vorbereitungen beginnen.”

Die Bundesrepublik müsse wieder
verteidigungsfähig werden. Dazu gehörten auch bis zu 60.000
zusätzliche Soldatinnen und Soldaten für die Bundeswehr. Sollte
das über Freiwilligkeit gelingen, sei das gut. “Aber mein
Eindruck ist, dass wir die Wehrpflicht dafür brauchen werden”,
sagte der CDU-Politiker. 

Auf die Frage, ob es auch eine
Wehrpflicht für Frauen geben müsse, antwortete Spahn: “Wenn die alte Wehrpflicht wieder eingesetzt wird,
dann gilt sie nur für Männer. So steht es im Grundgesetz,
ansonsten muss man die Verfassung ändern. Für die nächsten vier
Jahre sehe ich das nicht.” Die Wehrpflicht
war 2011 unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU)
nach 55 Jahren ausgesetzt worden. Sie galt bis dahin nur für Männer. 

Wehrbeauftragter dringt auf Gesetz mit Pflichtanteil

Auch der Wehrbeauftragte des Bundestags,
Henning Otte, dringt auf einen Pflichtdienst, falls es nicht genug Freiwillige gibt. “Sollte das nicht
ausreichen, muss um verpflichtende Elemente erweitert werden”, sagte der
CDU-Politiker der Welt am Sonntag. “Es ist die Aufgabe der
Bundesregierung, dieses Gesetz mit seinen verpflichtenden Teilen so zu
formulieren, dass es verfassungsfest ist und noch in diesem Jahr
verabschiedet werden kann.”

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