Zollstreit: Donald Trump wirft China Bruch von Handelsvereinbarung vor | ABC-Z
US-Präsident Donald Trump hat China vorgeworfen, sich nicht
an eine Vereinbarung mit den USA im laufenden Handelsstreit zu halten. “Die
schlechte Nachricht ist, dass China, was einige vielleicht nicht überrascht,
seine Vereinbarung mit uns völlig gebrochen hat”, schrieb Trump auf seiner
Onlineplattform Truth Social. “So viel dazu, Mr. Nice Guy zu sein!” Inwiefern
China gegen Vereinbarungen verstoßen haben soll, erklärte der US-Präsident
nicht.
Auch bei einer Pressekonferenz im Oval Office sagte Trump
einige Stunden später lediglich, dass China “einen großen Teil der
Vereinbarung” verletzt habe. Der US-Präsident kündigte Gespräche mit dem
chinesischen Präsidenten Xi Jinping an: “Hoffentlich werden wir eine Lösung
finden.”
Streit um Exportlizenzen für Seltene Erden
Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete unter Berufung auf
einen US-Beamten, dass China seiner Zusage, Exportlizenzen für Seltene Erden zu
erteilen, offenbar nur zögerlich nachkomme. Diese Metalle sind für die
US-Produktion von Halbleitern, Elektronik und Rüstungsgütern essenziell. Auch
der Handelsbeauftragte der USA äußerte sich beim Sender CNBC zu den Exportlizenzen:
“Die Chinesen verzögern ihre Umsetzung, was völlig inakzeptabel ist und
angegangen werden muss”, sagte Jamieson Greer.
Ein Sprecher der chinesischen Botschaft in Washington
wiederum warf den USA vor, Exporte nach China zu behindern. China habe
wiederholt Bedenken gegenüber den USA hinsichtlich ihres Missbrauchs von
Exportkontrollen im Halbleitersektor und verwandten Bereichen vorgebracht, hieß
es in einer Stellungnahme. “China fordert die USA erneut auf, ihre Fehlentscheidungen
umgehend zu korrigieren, diskriminierende Beschränkungen gegen China zu beenden
und gemeinsam das in Genf erzielte Übereinkommen auf hoher Ebene zu wahren”,
hieß es weiter.
Was die USA und China vereinbart haben
China und die USA hatten bei einem Treffen in Genf vor knapp
drei Wochen eine vorübergehende Senkung ihrer gegenseitigen Zölle beschlossen. US-Zölle
auf chinesische Importe sanken von 145 auf 30 Prozent, während die Aufschläge Chinas
von 125 Prozent auf 10 Prozent zurückgingen. Die Regelung soll für 90 Tage gelten.
US-Finanzminister Scott Bessent hatte vergangenen Donnerstag
im Sender Fox News gesagt, dass die Handelsgespräche zwischen den USA
und China “ein wenig ins Stocken geraten” seien. Wahrscheinlich
müssten sich Trump und der chinesische Präsident Xi persönlich an den
Verhandlungen beteiligen, um ein Abkommen abzuschließen.
