Potsdams Oberbürgermeister per Bürgerentscheid abgewählt – Politik | ABC-Z
Der Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert, ist abgewählt worden. Bei einem Bürgerentscheid sprachen sich 68,3 Prozent der Wählerinnen und Wähler für das vorzeitige Amtsende des umstrittenen SPD-Rathauschefs aus, wie die Stadt nach der Auszählung der abgegebenen Stimmen mitteilte.
Wichtig ist für den Bürgerentscheid die Beteiligung. Um Schubert abzusetzen, musste eine Mehrheit der Wählenden für seine Abwahl stimmen und diese Mehrheit mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten umfasst. Die Beteiligung am Bürgerentscheid wurde von der Stadt mit 37,2 Prozent angegeben.
Mike Schubert bezeichnete seine Abwahl als „Ausdruck demokratischer Willensbildung“. In einer ersten Stellungnahme sagte der SPD-Politiker laut Mitteilung der Stadt, das Ergebnis nehme er mit Respekt an. „Politische Ämter werden auf Zeit vergeben“. Schubert weiter: „Potsdam ist meine Heimat – und es war mir eine Ehre, ihr in dieser Funktion dienen zu dürfen.“
Der 52 Jahre alte Schubert, der 2018 zum Rathauschef gewählt worden war, stand seit Längerem in der Kritik. Parteiübergreifend werfen ihm Stadtfraktionen Führungsversagen vor. Ihm wurden etwa lange Wartezeiten im Bürgerservice, Probleme beim Wohngeld und beim Personal in der Stadtverwaltung angelastet.
Zuletzt geriet Schubert wegen eines Ermittlungsverfahrens wegen kostenloser VIP-Tickets für Sportveranstaltungen unter Druck. Gegen Geldauflagen wurde das Verfahren eingestellt. Einen freiwilligen Rücktritt lehnte der SPD-Mann stets ab. Nun muss er nach dem Votum der Bürger vorzeitig abtreten. Seine reguläre Amtszeit hätte bis 2026 gedauert. Binnen fünf Monaten muss ein neuer Wahltermin festgesetzt werden. Bis dahin übernimmt Bürgermeister Burkhard Exner (SPD) kommissarisch die Amtsgeschäfte.
