Markus Marterbauer: Seine Visionen muss er sich erst einmal sparen | ABC-Z

Markus Marterbauer beginnt mit einer Entschuldigung: Er hätte nämlich gern ein anderes Budget vorgelegt. Eines, das Investitionen vorsieht, in den Standort, in Klimaschutz, Gesundheit, Armutsvermeidung, Ausbildung. Wer ihn kennt, weiß, dass das keine Floskel ist, als linker Ökonom hat er all das lange Jahre immer wieder gefordert. “Doch die Umstände sind nicht so”, sagt er jetzt in seiner neuen Rolle als österreichischer Finanzminister am Dienstag zu Beginn seiner großen Budgetrede im Nationalrat.

Wie die Umstände sind, das hatten Experten wie Marterbauer selbst schon lange geahnt, das wahre Ausmaß haben aber auch sie erst nach der Wahl im Herbst erfahren, zusammen mit dem übrigen Österreich. Mehr als 22 Milliarden Euro minus im Haushalt 2024, fast fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Es sind Zahlen, die Österreichs Politik in den Notfallmodus geschickt haben: Jede neue Regierung würde erst einmal das Budget konsolidieren müssen, das war sofort klar.