Politik

Izchak Herzog in Berlin: Steinmeier würdigt 60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen | ABC-Z

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den israelischen Präsidenten Izchak Herzog zum Staatsbesuch empfangen. Bei dem Treffen im Schloss Bellevue anlässlich des 60. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Israel und Deutschland würdigte Steinmeier die Freundschaft mit dem Land, die daraus entstanden sei. “Für uns Deutsche war das ein Geschenk, das wir nach den Verheerungen des Zweiten Weltkriegs und des Zivilisationsbruchs der Schoah nicht erwarten durften”, sagte Steinmeier bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Herzog.

Das Fundament der deutsch-israelischen Beziehungen bezeichnete der Bundespräsident als tief und tragfähig. “Es trägt die Erinnerung an die Vergangenheit ebenso in sich wie die geteilten Werte zweier liberaler rechtsstaatlicher Demokratien”, sagte Steinmeier. Die “ganz und gar unglaubliche deutsch-israelische Versöhnungsgeschichte” könne womöglich ein Hoffnungsschimmer über sie hinaus sein: “Frieden ist möglich, Versöhnung ist möglich.”

Herzog: “So verhält sich ein wahrer Freund”

Herzog lobte seinerseits das deutsche Staatsoberhaupt: Dessen Taten und Worte seien “ein Beispiel und Vorbild für moralische Klarheit, für das mutige Bündnis zwischen unseren Ländern und Völkern”, sagte der israelische Präsident. Steinmeier war kurze Zeit nach dem Überfall der palästinensischen Terrorgruppe Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 nach Israel gereist. Dabei habe er seine Solidarität und Unterstützung zum Ausdruck gebracht, erinnerte Herzog: “So verhält sich ein wahrer Freund.” Israel sei stolz auf das Bündnis mit Deutschland und schätze “die tiefe Freundschaft und den deutschen Beitrag zu Israels Sicherheit und Wohlstand sehr”. 

Vor dem Treffen mit Herzog hatte Steinmeier diesen mit militärischen Ehren begrüßt. Auf dem Terminplan der Staatsoberhäupter steht zudem ein Treffen mit deutschen und israelischen Jugendlichen. Auch wollen sie am Mahnmal Gleis 17 des Bahnhofs Berlin-Grunewald der Jüdinnen und Juden gedenken, die von dort aus in Konzentrations- und Vernichtungslager deportiert worden sind. 

Am morgigen Dienstag wird der Bundespräsident dann gemeinsam mit Herzog nach Israel fliegen. Ein solcher Doppelbesuch der beiden Präsidenten mit Stationen in Deutschland und Israel ist laut dem Bundespräsidialamt ein Novum, das die deutsch-israelische Freundschaft würdigen soll.

Spannungen vor Hintergrund des Gazakriegs

Am 12. Mai 1965 hatten Bundeskanzler Ludwig Erhard und der israelische
Ministerpräsident Levi Eschkol die Aufnahme diplomatischer Beziehungen
vereinbart – fast genau 20 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs in
Europa und der Niederlage des nationalsozialistischen Regimes.
Vorausgegangen war eine schrittweise Annäherung der beiden Staaten, die
bereits in den Fünfzigerjahren begonnen hatte. Seitdem
haben Deutschland und Israel ein enges Netz politischer,
wirtschaftlicher, militärischer, wissenschaftlicher und kultureller
Beziehungen geknüpft.

Aktuell müssen diese Beziehungen allerdings einige Differenzen hinsichtlich Israels Vorgehen im Gazastreifen aushalten. Die Bundesregierung fordert die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu regelmäßig auf, sich in ihrem Vorgehen im palästinensischen Gazastreifen zu mäßigen, die Zivilbevölkerung zu schützen und das Völkerrecht zu achten.

Mit Sorge betrachtet sie die israelischen Pläne, den Gazastreifen militärisch zu besetzen. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) brachte das zuletzt bei seinem Besuch in Israel zum Ausdruck. Viele Menschen in Israel beobachten hingegen den wachsenden Antisemitismus in Deutschland mit Sorge. Dieser hat nach dem Überfall der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 nochmals drastisch zugenommen.

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