Bundesparteitag: Linken-Chef nennt Merz “abgehobenen Kanzler” | ABC-Z

Linken-Chef Jan
van Aken hat beim Bundesparteitag der Linken in Chemnitz Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert. Er sei ein “abgehobener” Kanzler”, der eine “abgehobene Politik” mache, die
Reiche
noch reicher machen werde.

Fraktionschef Sören Pellmann wiederum kritisierte den ausgearbeiteten Koalitionsvertrag als ein “Dokument der
Ignoranz, der Einfallslosigkeit und der sozialen Kälte“. Mit diesem Koalitionsvertrag werde die Regierung scheitern, und die
Linke werde sie immer wieder daran erinnern, “wie soziale Politik richtig gemacht wird”. 

In seiner Rede sprach Pellmann zudem von “einem Debakel bei der Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler”. Die Union sei “demütig” auf die Linke zugegangen, das habe es noch nie gegeben. Schon am Freitagabend hatte Ko-Parteichefin Ines Schwerdtner in den
ARD-Tagesthemen gesagt, der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU sei “de facto gefallen” und
“vollkommen aus der Zeit gefallen”. Es müsse möglich sein, dass die demokratischen Parteien
zusammenarbeiteten.

Mehr als 500 Delegierte erhoben sich zum Schweigen

Der Berliner Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser bat als Tagungsleiter auf dem Parteitag um eine Schweigeminute für die verstorbene Holocaust-Überlebende Margot Friedländer. Mehr als 500 Delegierte erhoben sich dabei zu einer Gedenkminute.

“Das Vermächtnis von Margot Friedländer werden wir ehren und den
Auftrag, den sie sich gegeben hat, weiter pflegen, und das Erlebte, die
Schrecken der Nazi-Barbarei, auch den weiteren, den kommenden
Generationen nahebringen, um dafür zu sorgen, dass das nie wieder
geschieht”, sagte Meiser.