SPD im Bundestag: Matthias Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt | ABC-Z

Die SPD-Fraktion im Bundestag hat den bisherigen Generalsekretär der Partei, Matthias Miersch, zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Das teilte die SPD-Bundestagsfraktion mit. Der 56-Jährige wurde demnach am Vormittag mit 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Bei der Wahl erhielt der Niedersachse 99 von 119 abgegebenen Stimmen, 18
Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei enthielten sich, teilte die Fraktion mit. Damit erhielt
Miersch ein etwas schlechteres Ergebnis als sein Vorgänger Lars Klingbeil. Zudem wurde der bisherige Fraktionsvize Dirk Wiese zum neuen Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD im Bundestag gewählt.

Der SPD-Linke Miersch ist Rechtsanwalt, hat aber politisch bisher vor allem in den
Bereichen Umwelt und Klimaschutz gearbeitet. Unter anderem war er als
stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion von 2017 bis 2024 für
diese Themen verantwortlich. In der Ampel-Regierung verhandelte er das
umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP und sammelte Ideen seiner
Partei für eine bessere Industriepolitik.

In der neuen schwarz-roten Koalition dürften die
Fraktionschefs Schlüsselpositionen einnehmen. Nicht nur wird Miersch
sich bemühen, dem Vizekanzler in den nächsten Jahren die Rückendeckung
der SPD-Fraktion zu sichern – er wird auch viele der
Themen mit Unionsfraktionschef Jens Spahn aushandeln müssen, die im
Koalitionsvertrag bewusst offengehalten wurden.

Miersch will Amt als SPD-Generalsekretär bis Juni abgeben

Miersch gilt als enger Vertrauter von Klingbeil.
Dieser hatte sich mit den drei Strömungen der SPD verständigt, Miersch
für den Spitzenposten vorzuschlagen. Klingbeil hatte den
Fraktionsposten nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl von Rolf
Mützenich übernommen und damit die beiden wichtigsten Parteiämter auf
sich vereinigt. Er hat nun das Amt des Bundesfinanzministers in der neuen
schwarz-roten Regierungskoalition inne.  

Miersch will sein Amt als SPD-Generalsekretär abgeben – spätestens zum Parteitag Ende Juni, auf dem die Parteispitze neu gewählt werden soll. In einem Brief schrieb der Politiker, er werde die wichtigsten Aufgaben weiterhin wahrnehmen, “bis meine Nachfolge geregelt ist”. Den Posten des SPD-Generalsekretärs hatte Miersch nach dem überraschenden Rücktritt des damaligen Amtsinhabers Kevin Kühnert im Oktober übernommen.