Syrien: Nancy Faeser spricht in Syrien über Rückreisen und Abschiebungen | ABC-Z

Einen Monat nach ihrem aus Sicherheitsgründen
kurzfristig abgesagten Besuch in Damaskus ist die geschäftsführende
Bundesinnenministerin, Nancy Faeser, in die syrische Hauptstadt
geflogen. Begleitet wird die SPD-Politikerin, wie schon bei der ersten
Reise, die am 27. März abrupt in Jordanien endete, von ihrem
österreichischen Amtskollegen, Gerhard Karner. 

Im Vordergrund des Besuchs steht die Frage nach einer freiwilligen Rückkehr syrischer Geflüchteter.
Auch Abschiebungen nach Syrien sind Faeser und Karner ein wichtiges Anliegen. “Wir
wissen, wie angespannt die Sicherheitslage und wie prekär die humanitäre
Situation noch immer ist”, sagte Faeser. Trotzdem wolle sie mit der
syrischen Übergangsregierung auch über Rückkehrperspektiven sprechen.
“Für uns steht an erster Stelle, dass Straftäter und Islamisten
schnellstmöglich abgeschoben werden”, sagte sie. 

Ein Bündnis unter Führung der Islamistengruppe
Haiat Tahrir al-Scham (HTS) hatte Syriens Langzeitmachthaber, Baschar
al-Assad, am 8. Dezember nach einer Blitzoffensive gestürzt. Er floh
nach Moskau. HTS-Anführer Ahmed al-Scharaa wurde Übergangspräsident.

Zunächst keine Asylentscheidungen zu Syrien

Syrien
ist weiterhin Hauptherkunftsland von Asylbewerbern in Deutschland. Im
ersten Quartal dieses Jahres stellten 9.861 Menschen aus Syrien erstmals
in Deutschland einen Antrag auf Schutz.

Zum
Stichtag am 31. März standen noch 52.344 syrische Asylverfahren
zur Entscheidung an. Nach dem Umsturz im Dezember hatte das Bundesamt
für Migration und Flüchtlinge wegen der noch unüberschaubaren Lage
Entscheidungen über Asylanträge von Menschen aus Syrien vorerst
ausgesetzt. Ende März waren laut Innenministerium 1.080 Syrer
vollziehbar ausreisepflichtig.

Für Faeser, die
am Montag im österreichischen Krems an einem Treffen der Innenminister
deutschsprachiger Länder teilnehmen wird, ist es voraussichtlich die
letzte Reise in diesem Amt. Bei den Verhandlungen für eine schwarz-rote
Koalition hatten sich CDU, CSU und SPD darauf verständigt, dass ein von
der CSU benannter Politiker künftig das Innenressort leiten soll.