Aufnahmeprogramme: Bundespolizei ermittelt gegen mehrere eingereiste Afghanen | ABC-Z

Gegen mehrere der 138 Afghanen, die am Mittwoch mit Aufnahmezusage in Deutschland eingereist sind, hat die Bundespolizei Ermittlungen eingeleitet. Wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, soll es dabei überwiegend um gefälschte oder verfälschte Dokumente gehen. 

Die Menschen mit Aufnahmezusage würden in ihrem Ausreiseland von Beamten der Bundespolizei grundsätzlich überprüft, hieß es demnach. Dabei würden sie etwaige Auffälligkeiten in der Akte für das Visumverfahren vermerken. Bei allen Flugverbindungen aus Drittstaaten sei es üblich, dass Passagiere bei der Einreise nach Deutschland noch einmal von der Bundespolizei kontrolliert würden.

Auch die in Leipzig gelandete Chartermaschine war von Pakistan – also einem Drittstaat – aus gestartet. An Bord befanden sich 138 Afghaninnen und Afghanen. Darunter waren laut Bundesinnenministerium 76 Frauen sowie 45 Kinder und Jugendliche. Bei den Eingereisten lägen “konkrete, bereits in der Vergangenheit gegebene Aufnahmezusagen Deutschlands vor”, gab ein Sprecher des Ministeriums zuvor an.

Verfahren nach Einreisekontrolle eingeleitet

Nun bestätigte das Bundesinnenministerium gegenüber der Bild-Zeitung, “dass die gestern aus Pakistan eingereisten besonders gefährdeten Personen aus Afghanistan einer Einreisekontrolle unterzogen worden sind und Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden”.

Ein Verfahren werde dann eingeleitet, wenn der Verdacht auf eine Straftat besteht. Das bedeute nicht zwingend, dass die Aufnahme verweigert werde. Schon vor dem Abflug aus der pakistanischen Hauptstadt Islamabad seien sechs Personen von der finalen Liste gestrichen worden, weil es Unklarheiten mit Blick auf ihre Dokumente gegeben habe. 

In diesem Jahr gab es bereits mehrere Aufnahmeflüge dieser Art mit insgesamt 461 Menschen an Bord. Etwa 2.600 besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan warten dem Auswärtigen Amt zufolge derzeit in Pakistan auf ihre Aufnahme in
Deutschland. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sind darunter auch Afghanen, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen.