Koalition auf Zielgeraden: Merz rechnet mit neuer Bundesregierung am 6. Mai | ABC-Z
Koalition auf Zielgeraden
Merz rechnet mit neuer Bundesregierung am 6. Mai
13.04.2025, 00:15 Uhr
Artikel anhören
Diese Audioversion wurde künstlich generiert. Mehr Infos
CSU-Chef Markus Söder hat bereits einen möglichen Termin genannt, nun zeigt sich aus der designierte Kanzler optimistisch. Anfang Mai soll das neue Kabinett stehen, sagt Merz. Anschließend sollen rasch Gesetze beschlossen werden – etwa zum Grenzschutz oder Bürokratieabbau.
Der wohl künftige Kanzler Friedrich Merz rechnet damit, dass die neue Bundesregierung unter seiner Führung am 6. Mai ins Amt kommt. Das sagte der CDU-Chef dem “Handelsblatt”. “Dann haben wir bis zu den Sommerferien gut zwei Monate Zeit, um sehr schnell ein paar Dinge zu beschließen, damit die Menschen spüren, dass sich wirklich etwas ändert.”
Als Beispiele nannte Merz einen besseren Grenzschutz und mehr Abschiebungen, die Abschaffung des Lieferkettengesetzes und den Abbau von Bürokratie. Auch in der Arbeitspolitik soll sich einiges ändern. “Um flexibler mehr arbeiten zu können, haben wir vereinbart, das Arbeitszeitgesetz zu ändern hin zu einer festen Wochenarbeitszeit, nicht mehr eine Höchstgrenze der Tagesarbeitszeit”, sagte Merz.
Jeder Betrieb könne in Zukunft mit der Belegschaft oder dem Betriebsrat eigene Arbeitszeitmodelle verabreden. Da solle auch für den öffentlichen Dienst gelten und im Arbeitsmarkt neue Freiheiten schaffen.
CDU und SPD müssen Koalitionsvertrag noch zustimmen
Bevor der Kanzler vom Bundestag gewählt und sein Kabinett ernannt und vereidigt wird, muss allerdings erst der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD unterzeichnet werden. Damit das geschehen kann, müssen CDU und SPD den Vertrag noch intern absegnen lassen. Die CDU beruft dafür einen Kleinen Parteitag ein, die SPD hält ab Dienstag eine Mitgliederbefragung ab, die zwei Wochen dauern soll. Die CSU hat dem Vertrag schon zugestimmt.
CSU-Chef Markus Söder hatte den 6. Mai bereits als möglichen Termin genannt. Wenn alles nach Plan laufe, dann könne der Koalitionsvertrag von Union und SPD am 5. Mai unterschrieben werden, tags darauf könne Merz im Bundestag gewählt werden, sagte Bayerns Ministerpräsident am Donnerstag nach Angaben von Teilnehmern in einer internen Sitzung des CSU-Vorstands in München.
