Koalitionsverhandlungen: Union und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag | ABC-Z
Der Koalitionsvertrag für die neue Bundesregierung steht. Wie Union und SPD mitteilen, wollen sie die Vereinbarung auf einer Pressekonferenz um 15 Uhr vorstellen.
Sechs Wochen nach der Bundestagswahl steht fest, dass Union und SPD in der nächsten Bundesregierung zusammenarbeiteten werden. Wie die beiden Parteien mitteilten, haben sie sich auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Er soll am Nachmittag auf einer Pressekonferenz in Berlin vorgestellt werden. Demnach wollen CDU-Parteichef Friedrich Merz, die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken sowie CSU-Chef Markus Söder die Ergebnisse um 15 Uhr im Paul-Löbe-Haus des Bundestags vorstellen.
Bei der Bundestagswahl am 23. Februar war die CDU die stärkste Kraft geworden. CDU, CSU und SPD hatten sich bereits am 8. März auf ein Sondierungspapier geeinigt. Kurz danach begannen die Koalitionsverhandlungen zunächst in unterschiedlichen Arbeitsgruppen. Die dort umstritten gebliebenen Punkte wurden in den vergangenen zwölf Tagen in der Hauptverhandlungsgruppe besprochen.
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