Wehrpflicht: Bundeswehr will Übungen für Reservisten offenbar verpflichtend machen | ABC-Z
Im Verteidigungsministerium wird einem Medienbericht zufolge an einer Rückkehr zu verpflichtenden Reserveübungen gearbeitet. Hintergrund ist laut „Spiegel“ der Plan von SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Reserve von früheren Soldaten wegen der aktuellen Bedrohungslage deutlich zu stärken und für den Heimatschutz einzusetzen. Die Militärs im Ministerium drängen demnach bereits seit Monaten darauf, dass man deswegen die unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) eingeführte Freiwilligkeit von Reserveübungen zurücknimmt.
Die Planer argumentieren dem Bericht zufolge damit, dass wegen der zu geringen Zahl von Soldaten, die regelmäßig Reserveübungen ableisten, eine „Abkehr vom Prinzip der Freiwilligkeit“ nötig sei. Anders sei die von Pistorius angepeilte Zahl von 200.000 zusätzlich einsatzbereiten Reservisten nicht erreichbar.
Laut internen Statistiken ist jeder dritte Reservist über 50 Jahre alt. Vorgeschlagen wird nun laut Bericht, dass Reservisten, die für bestimmte Verbände eingeplant sind, alle zwei Jahre verpflichtend für zwei Wochen eingezogen werden können. Die Übungen sollen demnach früh angekündigt werden, damit sich die Reservisten und deren Arbeitgeber darauf einstellen können.
Der Plan, der ohne eine Gesetzesänderung möglich wäre, soll Minister Pistorius bereits Ende 2024 bei einem Tischgespräch mit führenden Militärs und Beamten vorgestellt worden sein. Damals habe der Verteidigungsminister zurückhaltend reagiert. Eine Sprecherin seines Hauses habe dem „Spiegel“ auf Anfrage bestätigt, dass die Strategie für die Reserve derzeit überarbeitet werde. Das sogenannte Freiwilligkeitsprinzip sei „Teil dieser Betrachtung“.
