Geopolitik

Eingebürgert ohne Deutschkenntnisse: Olaf Scholz trifft 93-jährige SPD-Wählerin | ABC-Z

Die Ampel-Koalition hat den Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft vereinfacht. Auch geringe Deutschkenntnisse reichen aus, wie Olaf Scholz selbst feststellen musste. Der Kanzler war im Wahlkampf mit einer 93-jährigen SPD-Wählerin auf einen Dolmetscher angewiesen.

Es ist ein Video, das ein Schlaglicht auf die Einbürgerungsreform der Ampel-Koalition wirft: Bundeskanzler Olaf Scholz hat in Nürnberg eine 93-Jährige getroffen, die jüngst in der Bundesrepublik eingebürgert wurde – aber eine einfache Frage des SPD-Politikers nicht verstehen konnte.

Der türkische Journalist Oktan Erdikmen, der nach eigener Aussage seit mehreren Jahren aus Deutschland berichtet, teilte ein Video des Zusammentreffens auf Instagram. Laut Videobeschreibung hat Erdikmen Fatma T. mit Scholz zusammengebracht. Die Seniorin hakt sich bei Scholz unter.

„Sie sind jetzt deutsche Staatsbürgerin?“, fragt Scholz Fatma T. Doch die reagiert nicht, eine Person im Hintergrund ruft Ja. Erdikmen steht neben den beiden und übersetzt die Frage ins Türkische. T. bejaht dann auf Türkisch. Erdikmen erzählt, dass T. mit 93 Jahren deutsche Staatsbürgerin geworden sei. „Gute Entscheidung“, sagt Scholz.

Bundeskanzler Scholz sei extra nach Nürnberg gekommen, um Fatma T. zu treffen, sagt der Journalist weiter. Sie habe ihr ganzes Leben in Deutschland gelebt und hart gearbeitet.

Auf die Frage, welche Worte Scholz an T. richten wolle, sagt der Kanzler: „Ich bin sehr dankbar für die große Lebensleistung, die sie zustande gebracht haben. Ich finde das ganz toll, und dass sie sich nach ihrem langen Leben in Deutschland entschieden haben, die Staatsbürgerschaft zu werden (sic!), das ist eine gute Entscheidung.“ Erdikmen übersetzt. Fatma T. nickt gerührt. Am Ende folgt dann noch Erdikmens Hinweis, T. werde bei der Bundestagswahl für die SPD stimmen.

Ampel-Koalition reformierte Einbürgerungsrecht

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hatte das Einbürgerungsrecht reformiert. Seit Juni 2024 können Ausländer schon nach fünf Jahren Deutsche werden, mitunter sogar nach drei. Die Bewerber müssen ihren eigenen Lebensunterhalt bestreiten können, Deutsch sprechen und sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen.

Für die Gastarbeitergeneration, zu der wohl auch T. gehört, gelten Ausnahmen. Weil es in der Vergangenheit kaum Integrationsangebote gegeben habe, soll als Sprachnachweis genügen, sich im Alltag auf Deutsch „ohne nennenswerte Probleme“ zu verständigen. Das schreibt das Bundesinnenministerium. Auch auf den Einbürgerungstest wird verzichtet.

Die Zahl der Einbürgerungen hat sich in den Jahren 2020 bis 2023 fast verdoppelt auf rund 200.000. Durch das neue Einbürgerungsrecht haben auch viele Syrer oder Afghanen, die ab 2015 nach Deutschland gekommen sind, die Chance auf eine Einbürgerung. Viele Kommunen beklagen eine Überlastung durch die drastisch gestiegene Zahl der Anträge auf Einbürgerung.

sebe

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