Umsonst-Schulessen umsonst als Sparidee aufgetischt | ABC-Z
Von Hildburg Bruns
Das diskutierte Ende des Umsonst-Schulessens in Berliner Mensen ist vom Tisch. Abserviert von führenden SPD-Vertretern, nachdem zunächst der neue Parteichef Martin Hikel (38) die Spar-Idee vor Journalisten serviert hatte.
Im Juli wollte Hikel noch eine Idee aus Hamburg importieren. Denn in der Hansestadt gibt’s Gratis-Essen nur, wenn Eltern soziale Leistungen wie Bürgergeld, Wohngeld, BAföG bekommen. Also nicht für alle unabhängig vom Verdienst. Zudem gibt es aber bei geringen Einkommen und mehreren Kindern an Grundschulen Rabatte.
Aber SPD-Fraktionschef Raed Saleh (47) verkündete am Montag, dass parteiintern gleich in der nächsten Sitzung des Landesvorstandes die Idee abgelehnt worden sei. Auch habe die Streichung in einer Besprechung mit Koalitionspartner CDU keine Rolle gespielt.
Saleh ist seit Jahren auf Umsonst-Kurs, setzte ihn zum Beispiel auch bei den Kita-Gebühren, Schüler-Ticket und teilweise beim Hort durch. Während des parteiinternen Wahlkampfs um den SPD-Vorsitz in der Hauptstadt hatten Hikel und seine Co-Chefin Nicola Böcker-Giannini (49) diese Umsonst-Mentalität immer wieder attackiert. Sie wurden zwar von der Basis gewählt, haben in der linkslastigen Spitze aber wenig Rückhalt.
Finanzsenator Stefan Evers (44, CDU) verwies allerdings darauf, dass man Sparideen zunächst hinter verschlossenen Türen verhandeln und erst dann Ergebnisse präsentieren werde.
In Berliner Grundschulen und grundständigen Gymnasien ist von der 1. bis 6. Klasse seit 2019 Umsonst-Essen für alle angeboten. Nach dem Hamburger Modell würden statt 197.873 nur noch 62.835 Kinder profitieren – das wäre nur noch jedes dritte Kind. Eltern werden derzeit im Monat um rund 37 Euro entlastet.
