Politik

Ukraine-Krieg im Liveticker: +++ 21:08 In Russland gebaute Shahed-Drohen: Ihre Zahl steigt, die Qualität sinkt +++ | ABC-Z

Wie aus einem Bericht der Deutschen Welle (DW) hervorgeht, scheint für Moskaus im Inland gebaute Version der iranischen Langstrecken-Angriffsdrohnen Shahed Josef Stalins Motto “Quantität hat ihre eigene Qualität” zu gelten. Dem Bericht zufolge sei die Qualität in der Massenproduktion von Drohnen aufgrund von Lieferengpässen und Kostensenkungsmaßnahmen erheblich beeinträchtigt. “Die Russen haben diese Drohnen an ihre Bedürfnisse angepasst, aber aufgrund fehlender Komponenten und der Bemühungen, die Kosten zu senken, hat ihre Qualität nachgelassen”, sagt der Leiter der forensischen Forschung in der Ukraine Andriy Kulchytsky. “Es ist offensichtlich, dass Russland zunehmend mit einem Mangel an Teilen konfrontiert wird.” Viele Drohnen hätten kein Schwungrad und keinen Anlasser mehr. “Stattdessen gibt es grobe Schnitte und Bolzen. Die Drohnen werden von Hand gestartet und sind für den Masseneinsatz konzipiert. Wenn sie fliegt, dann fliegt sie.”

+++ 19:56 NYT: Nordkoreanische Truppen in der Ukraine waren Idee von Kim Jong Un +++
Der Vorschlag, nordkoreanische Truppen zur Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine einzusetzen, kam aus Pjöngjang und nicht aus Moskau, wie US-Geheimdienstquellen der “New York Times” mitteilen. Während einige westliche Beamte die Ankunft nordkoreanischer Soldaten in Russland zunächst als Beweis für die Verzweiflung des Kremls ansahen, glauben die US-Behörden nun, dass die Idee von Nordkorea ausging und vom russischen Präsidenten Wladimir Putin schnell aufgegriffen wurde. Seit August sind etwa 12.000 nordkoreanische Soldaten im Gebiet Kursk stationiert, wo sie an der Seite der russischen Streitkräfte kämpfen.

+++ 19:13 Russland drosselt Youtube – Plattform nahezu unbrauchbar +++
Die Bemühungen Russlands, den Zugang zu YouTube einzuschränken, scheinen Wirkung zu zeigen, da der Datenverkehr auf der Plattform auf 20 Prozent des normalen Niveaus gesunken ist, berichtet die “Moscow Times” unter Berufung auf Experten. Die anhaltende Verlangsamung, die Berichten zufolge von den russischen Regulierungsbehörden eingeführt wurde, um den Zugang zu dem Dienst einzuschränken, hat die Plattform in dem Land nahezu unbrauchbar gemacht. Alexander Khinshtein, Vorsitzender des Ausschusses für Informationspolitik der Staatsduma, sagte, die Maßnahme ziele auf die Verwaltung von YouTube ab, weil sie angeblich russische Gesetze ignoriert. Bis September waren die Ladegeschwindigkeiten von YouTube in Russland erheblich gesunken, wobei sich die durchschnittliche Videostartzeit fast verzehnfacht hat, so die “Moscow Times”.

+++ 18:38 “Raketendrohne” ist für Selenskyj wichtiges Ziel in 2025 +++
Die Ukraine rüstet ihre unbemannten Luftfahrzeuge (UAVs) für große Entfernungen auf und stellt vermehrt “Raketendrohnen” her, die mit Marschflugkörpern konkurrieren können. Die Regierung von Präsident Selenskyj macht das Projekt “Raketendrohne” zu einem der wichtigsten Ziele für 2025. Im November erklärte Selenskyj vor dem parlamentarischen Gremium der Ukraine, er wolle, dass die Ukraine im Laufe des nächsten Jahres 30.000 Langstreckendrohnen und 3000 “Marschflugkörper oder Raketendrohnen” produziert.

+++ 17:58 Selenskyj: 3000 nordkoreanische Soldaten getötet oder verletzt +++
Im Krieg zwischen Russland und der Ukraine sind nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mehr als 3000 nordkoreanische Soldaten in der russischen Region Kursk getötet oder verletzt worden. Dies seien “erste Informationen”, schreibt Selenskyj im Onlinedienst X. Zuvor hatte der südkoreanische Generalstab die Zahl der nordkoreanischen Opfer auf “etwa 1100” geschätzt. Moskau hatte seine Streitkräfte im Angriffskrieg gegen die Ukraine kürzlich durch nordkoreanische Truppen verstärkt. Nach Angaben der USA und Südkoreas sind etwa 10.000 Soldaten aus Nordkorea in Russland stationiert. Nach ukrainischen Angaben kämpfen sie an der Seite der russischen Truppen in der teilweise von Kiew kontrollierten russischen Grenzregion Kursk.

+++ 17:10 Kreml-Berater: Mehrere Angebote zur Ausrichtung von Putin-Trump-Treffen +++
Nach Angaben des außenpolitischen Kreml-Beraters Juri Uschakow, haben mehrere Länder angeboten, Gespräche zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem designierten US-Präsidenten Donald Trump auszurichten. Uschakow lehnt es jedoch ab, zu sagen, um welche Staaten es sich dabei handelt. Trump hat erklärt, dass er den Krieg in der Ukraine schnell beenden werde. Er hat aber noch nicht öffentlich detailliert, wie er dies zu erreichen gedenkt. Putin sagte am Donnerstag, er sei in etwaigen Gesprächen mit Trump zu Kompromissen in der Ukraine-Frage bereit und habe keine Bedingungen für die Aufnahme von Gesprächen mit den ukrainischen Behörden. Ausgangspunkt aller Gespräche müsse aber eine vorläufige Vereinbarung sein, die in den ersten Kriegswochen bei Gesprächen in Istanbul zwischen russischen und ukrainischen Unterhändlern erzielt, aber nie umgesetzt worden sei. Für viele ukrainische Politiker kommt jener Entwurf jedoch einer Kapitulation gleich. Sie glauben nach eigenen Angaben zudem nicht, dass Putin zu einem Abkommen bereit ist, das auch für Kiew akzeptabel wäre.

+++ 16:44 Neues deutsches Waffenpaket für Kiew +++
Die erhält kurz vor Weihnachten ein neues umfangreiches Waffenpaket aus Deutschland. Darin enthalten sind 15 Kampfpanzer vom Typ Leopard 1 A5, zwei Gepard-Flugabwehrpanzer, eine Panzerhaubitze 2000 sowie zwei Flugabwehrsysteme vom Typ Iris-T und zwei Patriot-Abschussbasen, wie das ukrainische Verteidigungsministerium und die Bundesregierung in Berlin mitteilen. Angesichts der zuletzt verstärkten Drohnen- und Raketenangriffe Russlands gegen die Ukraine sind vor allem die Flugabwehrsysteme von großer Bedeutung für Kiew. Die Lieferung der zusätzlichen Iris-T Systeme war Berlin zufolge bereits 2023 zugesagt worden. Für die Gepard-Flugabwehrpanzer liefert Deutschland der Ukraine nun zusätzlich 65.000 Schuss Flakpanzermunition sowie weitere Munition für das Iris-T-System. Zudem liefert Berlin Luft-Luft-Raketen vom Typ AIM-9L/I Sidewinder, die es Kampfflugzeugen ermöglichen, Ziele in der Luft anzugreifen.

+++ 16:08 Ukraine bekommt milliardenschwere Finanzhilfe +++
Die durch den russischen Angriffskrieg finanziell angeschlagene Ukraine erhält eine weitere Finanzspritze in Höhe von 1,1 Milliarden US-Dollar vom Internationalen Währungsfonds (IWF). Die Mittel seien bereits auf ukrainische Konten überwiesen worden und würden für wichtige Haushaltsausgaben verwendet, schreibt Ministerpräsident Denys Schmyhal bei Telegram. Es sei die sechste Tranche eines gemeinsamen Programms, aus dem das Land bereits 9,8 Milliarden US-Dollar erhalten habe.

+++ 15:36 Nordkorea stockt Waffenlieferungen für Russland auf +++
Nordkorea und Russland vertiefen ihre militärische Zusammenarbeit, da Pjöngjang seine Waffenlieferungen an Moskau für den Krieg in der Ukraine ausbaut und im Gegenzug vom Kreml dringend benötigtes Geld und Öl erhält. Das berichtet das “Wall Street Journal”, das eine Reihe an Satellitenbildern analysiert hat. Jüngste Aufnahmen zeigen demnach, dass Nordkorea mehr Munition nach Russland liefert und die Waffenproduktion im eigenen Land ausbaut. Etwa 200 Munitionsfabriken in Nordkorea sollen derzeit voll ausgelastet sein. Die Unterstützung aus Nordkorea ermöglicht es Russland, seinen Vorsprung gegenüber den erschöpften ukrainischen Truppen auszubauen, und könnte helfen, dem Druck der neuen Regierung des designierten Präsidenten Donald Trump zu widerstehen, den Konflikt zu beenden.

+++ 15:15 Umfrage: Mehrheit der Ukrainer für atomare Aufrüstung +++
Laut einer Umfrage des Kiewer Internationalen Instituts für Soziologie befürworten rund 73 Prozent der Ukrainer die Idee, dass die Ukraine ihre Atomwaffen wieder einführt. Die Umfrage wurde rund um den 30. Jahrestag der Unterzeichnung des Budapester Memorandums durchgeführt, in dem die Ukraine ihr Atomwaffenarsenal aus der Sowjetzeit im Gegenzug für internationale Sicherheitsgarantien aufgab. Etwa die Hälfte der Befragten gibt an, dass sie die Entwicklung von Atomwaffen auch um den Preis des Verlustes westlicher Hilfe und der Verhängung von Sanktionen unterstützen würden.

+++ 14:45 Selenskyj wettert gegen Fico: Was wird ihm bezahlt? +++
Zwischen Kiew und Bratislava nehmen die Spannungen nach einem Besuch des slowakischen Premierministers Robert Fico im Kreml zu. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj unterstellt Fico persönliche Motive für die Reise und eine Abhängigkeit von Moskau. Auch aus Tschechien und Litauen kam heftige Kritik an Fico. Selenskyj schrieb auf der Plattform X: “Warum ist dieser Staatschef so abhängig von Moskau? Was wird ihm bezahlt und womit zahlt er?” Fico selbst hatte seine Russlandvisite als Antwort auf Selenskyjs Weigerung bezeichnet, russisches Gas weiterhin in die Slowakei durchzuleiten.

+++ 14:02 Videos sollen russische Soldaten auf E-Scooter zeigen +++
Russland wird in seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine immer wieder von Materialmangel ausgebremst. Drohnenaufnahmen der ukrainischen Asow-Brigade sollen nun zeigen, unter was für bizarren Umständen, einige russische Soldaten in den Einsatz ziehen müssen. Darauf zu sehen sind unter anderem Truppen auf Elektrorollern.

+++ 13:49 Medien: Russische Delegation in Teheran zu Gesprächen mit Präsident +++
Russland und der Iran bereiten eine Vertiefung ihrer Beziehungen vor. Eine russische Delegation unter der Leitung der stellvertretenden Ministerpräsidenten Alexej Owertschuk und Witali Sawelew traf in Teheran ein, wie staatliche russische Medien melden. Vorgesehen sei unter anderem ein Treffen mit Irans Präsident Massud Peseschkian. Es sei mit Gesprächen über ein Freihandelsabkommen zwischen dem Iran und den Ländern der Eurasischen Wirtschaftsunion zu rechnen. Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums teilt außerdem mit, dass für Januar die Unterzeichnung eines umfassenden Kooperationsabkommens zwischen der Islamischen Republik und Russland geplant sei.

+++ 13:26 “Russland und Ukraine kommen langsam an Grenzen” +++
Die Ukraine begeht das dritte Weihnachtsfest im Schatten des russischen Angriffskriegs. Experten sehen die Ukraine mit dem Rücken zur Wand. Die Einheit des Westens bekommt zunehmend Risse, erklärt Politikwissenschaftler Klemens Fischer und bewertet im ntv-Interview die Chancen für einen Verhandlungsfrieden.

+++ 12:55 Russische Region streicht Soldaten Verletztenzulage +++
Die russische Region Transbaikalien in Sibirien hat die Einmalzahlung für Soldaten gestrichen, die nach einer Verwundung im Ukrainekrieg bleibende Schäden davongetragen haben. Die regionale Entschädigung belief sich nach Angaben des Telegramkanals Sibirski Express je nach Schwere der Behinderung bisher auf eine Summe zwischen 100.000 und 500.000 Rubel (derzeit etwa 925 bis 4630 Euro). Das lokale Sozialministerium erklärte, das Geld werde stattdessen etwa in die medizinische Behandlung und Betreuung der Soldaten sowie ein Benzingeld fließen. Erst im November hatte die russische Regierung auf Anweisung von Kremlchef Wladimir Putin differenzierte Zahlungen an Verwundete auf nationaler Ebene beschlossen. Während dies offiziell damit begründet wurde, dass Schwerverletzte damit künftig mehr Geld erhalten sollen, gibt es Medien zufolge nun für viele Gruppen von Verletzten geringere Entschädigungen.

+++ 12:36 Russland meldet Einnahme weiterer Ortschaft in Donezk +++
Die russischen Truppen haben nach Angaben der Regierung in Moskau erneut eine Ortschaft im Osten der Ukraine unter ihre Kontrolle gebracht. Es handele sich um Storoschewe in der Region Donezk, meldet die staatliche russische Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf das Verteidigungsministerium. In den vergangenen Tagen hat Russland mehrfach die Einnahme von Dörfern in Donezk gemeldet. Unabhängig überprüfen lassen sich solche Angaben zum Kampfgeschehen nicht. Die russischen Truppen kommen allerdings seit geraumer Zeit rasch im Osten der Ukraine voran.

+++ 12:08 London: Russland will Flugabwehr mit Ködern überlasten +++
Russland setzt nach britischen Angaben verstärkt Drohnen ohne oder mit geringen Sprengladungen gegen die Ukraine ein. Die Köder sollten die ukrainische Flugabwehr überlasten, teilte das britische Verteidigungsministerium mit. Zwischen September und November seien vermutlich 50 bis 60 Prozent der abgefeuerten Drohnen lediglich “Täuschung” gewesen, hieß es in London weiter. Sie seien kleiner und günstiger als die Kamikaze-Drohnen des iranischen Typs Shahed, die Russland stark nutzt. Ihr Einsatz solle das ukrainische Radar übersättigen und verwirren, sodass die Flugabwehr erschöpft wird. “Einige der Täuschungssysteme sind wahrscheinlich noch mit einer geringen Sprengladung (bis zu 5 Kilogramm) ausgestattet, was sie letztlich nicht weniger gefährlich macht, sollten sie ein Ziel erreichen”, schrieb das britische Ministerium weiter. Allein im November habe Russland insgesamt 2.300 Drohnen gegen die Ukraine eingesetzt. Die Zahl habe sich seit Juli jeden Monat deutlich erhöht.

+++ 11:45 Kreml weist Berichte über Scheidung von Ex-Präsidenten Syriens zurück +++
Die russische Regierung weist Medienberichte zurück, nach denen sich die Frau des geflohenen syrischen Präsidenten Baschar al-Assad scheiden lassen will. Regierungssprecher Dmitri Peskow widersprach auch Berichten, nach denen Assad in Moskau festgehalten werde und sein Vermögen eingefroren worden sei. Auf die Frage nach diesen Berichten sagte Peskow: “Nein, sie entsprechen nicht der Realität.”

+++ 10:59 Selenskyj stört sich an Scholz’ Putin-Gespräch “ohne Erlaubnis” +++
Der Taurus-Streit schwelt weiter und der ukrainische Präsident Selenskyj ist nach dem Putin-Telefonat von Kanzler Scholz verärgert – beides hält Militärexperte Thiele für Folgen eines Missverständnisses. Derweil verliere sich Europa mit Blick auf die Ukraine “in Potemkinschen Dörfern”.

+++ 10:14 Putin: Hätten Ukraine früher angreifen sollen +++
Wladimir Putin wiederholt seine Behauptung, er hätte früher in die Ukraine einmarschieren sollen. Das berichtet das Institute for the Study of War (ISW). In einem Interview mit dem Kreml-Journalisten Pavel Zarubin sagt der russische Präsident, sein Land hätte seine groß angelegte Invasion vor Februar 2022 beginnen sollen. Er fügt jedoch hinzu, dass es unmöglich sei, einen genauen Zeitpunkt dafür zu nennen. Putin warf der Ukraine und dem Westen zudem vor, Russland “irregeführt” und das Minsk-II-Abkommen nicht umgesetzt zu haben. Dies, so behauptete er, gebe dem Westen Zeit, die Ukraine auf künftige “militärische Aktionen” gegen Russland vorzubereiten. Ähnliche Bemerkungen machte Putin während einer Ansprache an die Nation, die er letzte Woche hielt.

+++ 09:50 Ukraine meldet Beschuss von neun Regionen +++
Die russischen Truppen haben bei ihrem Drohnen-Angriff in der Nacht nach ukrainischen Angaben neun Regionen rings um die Hauptstadt Kiew ins Visier genommen. Darunter sei auch die gleichnamige Region Kiew, teilt die ukrainische Luftwaffe auf Telegram mit. Dort seien mehrere nicht näher bezeichnete Unternehmen und Häuser und außerdem eine Stromleitung beschädigt worden. In der Region Chmelnyzkyj wurde Behördenangaben zufolge ein Mensch verletzt.

+++ 09:13 Seoul: Nordkorea sendet weitere Truppen und Waffen nach Russland +++
Nordkorea bereitet offenbar die Entsendung weiterer Truppen und Waffen nach Russland vor. Der Einsatz “umfasst vermutlich auch Selbstmorddrohnen”, berichtet die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf das südkoreanische Militär. “Eine umfassende Auswertung zahlreicher Geheimdienstinformationen zeigt, dass Nordkorea sich auf eine Rotation oder Aufstockung der Truppenstationierung (in Russland) vorbereitet und derzeit 240-mm-Raketenwerfer und 170-mm-Artillerie mit Eigenantrieb liefert”, erklärten die Vereinigten Stabschefs. “Es gibt auch einige Anzeichen dafür, dass (der Norden) mit der Herstellung und Lieferung von Selbstmorddrohnen beginnt, was erstmals bei Kim Jong-uns Inspektion vor Ort im November zutage trat.” Nordkorea liefert Russland schon seit einiger Zeit Waffen, aber die Ankunft der Truppen in Russland im Oktober wurde als erhebliche Eskalation seiner Beteiligung am Krieg in der Ukraine angesehen.

+++ 08:33 Ukrainische Luftwaffe meldet Abwehr russischer Drohnen +++
Die ukrainische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben in der Nacht zu Montag 47 von insgesamt 72 russischen Drohnen abgefangen und zerstört. 25 von den russischen Streitkräften gestartete Drohnen hätten ihr Ziel verfehlt und seien “verloren gegangen”, teilt die ukrainische Luftwaffe auf Telegram mit. Das russische Militär greift die Ukraine immer wieder massiv mit Drohnen und auch mit Raketen an. Es zielt dabei vor allem auf die Strom- und Energieversorgung der Ukraine, die ihrerseits auf russischem Gebiet unter anderem Treibstofflager ins Visier nimmt.

+++ 08:02 Ukraine: 776.090 tote russische Soldaten seit Kriegsbeginn +++
Laut dem Generalstab der ukrainischen Streitkräfte hat Russland seit Beginn des Krieges 776.090 Soldaten verloren. In dieser Zahl seien 1990 Verluste enthalten, die die russischen Streitkräfte allein in den letzten Tagen erlitten habe. Dem Bericht zufolge hat Russland außerdem 9615 Panzer, 19.885 gepanzerte Kampffahrzeuge, 32.039 Fahrzeuge und Treibstofftanks, 21.313 Artilleriesysteme, 1256 Mehrfachraketen-Systeme, 1030 Luftabwehrsysteme, 369 Flugzeuge, 329 Hubschrauber, 20.790 Drohnen, 28 Schiffe und Boote sowie ein U-Boot verloren.

+++ 07:27 Seoul: 1100 nordkoreanische Soldaten im Ukraine-Krieg getötet oder verletzt +++
Rund 1100 nordkoreanische Soldaten sind nach Schätzungen aus Seoul im Krieg zwischen Russland und der Ukraine getötet oder verletzt worden. “Wir schätzen, dass die nordkoreanischen Truppen, die kürzlich in Kämpfe mit ukrainischen Streitkräften verwickelt waren, etwa 1100 Opfer erlitten haben”, erklärt der südkoreanische Generalstab. Moskau hatte seine Streitkräfte im Angriffskrieg gegen die Ukraine kürzlich durch nordkoreanische Truppen verstärkt, nach Angaben der USA und Südkoreas sind etwa 10.000 Soldaten aus Nordkorea in Russland stationiert.

+++ 07:06 NATO-Generalsekretär: Konflikt in der Ukraine wird Problem für USA +++
Donald Trump wird in Europa zugetraut, die militärische Unterstützung der Ukraine herunterzufahren – auch wenn dies bedeuten würde, dass sich Russland am Ende als Sieger des Krieges darstellen kann. “Mein Argument ihm gegenüber, und allgemein, ist, dass der Konflikt in der Ukraine ein Problem für die USA wird”, sagt NATO-Generalsekretär Rutte. Man sehe Russlands Verbindungen zu Nordkorea, dem Iran und China, und durch die Zusammenarbeit dieser vier Akteure werde der gesamte Konflikt auch zu einer Bedrohung für die USA. Konsequenz daraus muss es nach Ansicht Ruttes sein, die Ukraine vor möglichen Verhandlungen noch einmal erheblich aufzurüsten.

+++ 06:40 Botschafter: Mehr als 1000 Bewerbungen in Ukrainischer Legion in Polen +++
Bei der Ukrainischen Legion in Polen sind laut dem ukrainischen Botschafter, Vasyl Bodnar, mehr als 1000 Bewerbungen eingegangen. Darüber berichtet der “Kyiv Independent”. Die ersten Verträge mit den ukrainischen Streitkräften seien im November unterzeichnet worden, die nächste Rekrutierungsphase sei für Anfang Januar geplant. Bodnar habe Polens starke Unterstützung für die militärische Grundausbildung betont; darauf solle eine auf die Rolle des Soldaten abgestimmte Spezialausbildung folgen. Anschließend würden die Rekruten den entsprechenden Militäreinheiten in der Ukraine zugewiesen, wo sie unter direktem Kommando operierten. Die Ukrainische Legion wurde im Juli als freiwillige Militäreinheit vorgestellt, die aus in Polen lebenden und von den polnischen Streitkräften ausgebildeten ukrainischen Männern besteht.

Vasyl Bodnar ist ukrainischer Botschafter in der Türkei.

Vasyl Bodnar ist ukrainischer Botschafter in der Türkei.

(Foto: picture alliance / AA)

+++ 06:02 IWF-Prognose: Krieg in der Ukraine endet Ende 2025 oder 2026 +++
Die aktualisierten Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) für die Ukraine skizzieren zwei Szenarien für den anhaltenden Krieg mit Russland. Das Basisszenario geht davon aus, dass der Krieg Ende 2025 enden wird. Das Negativszenario geht hingegen davon aus, dass er noch bis Mitte 2026 andauern und erhebliche Auswirkungen auf die wirtschaftliche Stabilität haben wird: Im Basisszenario wird das ukrainische BIP im Jahr 2024 voraussichtlich um vier Prozent wachsen – ein Anstieg gegenüber früheren Prognosen – und die Inflation dürfte aufgrund von Faktoren wie steigenden Nahrungsmittelpreisen und einer Abwertung der Währung auf zehn Prozent steigen. Ein längerer Krieg würde hingegen noch tiefere wirtschaftliche Schocks auslösen, darunter eine langsamere Erholung des BIP, höhere Inflation und Haushaltsdefizite von über 20 Prozent bis zum Jahr 2026.In diesem Szenario wird eine externe Finanzierungslücke von 177,2 Milliarden US-Dollar geschätzt, verglichen mit 148 Milliarden US-Dollar im Basisszenario.

+++ 04:42 NATO-Generalsekretär erwartet neue Forderungen von Trump +++
NATO-Generalsekretär Mark Rutte rechnet in der Debatte um die vergleichsweise niedrigen Verteidigungsausgaben von europäischen Bündnisstaaten wie Deutschland mit neuem Druck durch den künftigen US-Präsidenten Donald Trump. “Er wird wollen, dass wir mehr tun”, sagt Rutte in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur. Insgesamt investierten die europäischen Alliierten mittlerweile zwar mehr als zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung. In vier bis fünf Jahren werde man aber ein Problem mit der Abschreckung gegen Russland bekommen, wenn man nicht mehr ausgebe. Ob er eine Erhöhung des NATO-Ziels für die Verteidigungsausgaben auf drei Prozent des BIP oder noch mehr für sinnvoll hält, sagt Rutte nicht. Eine Entscheidung dazu soll bis zum NATO-Gipfel im kommenden Juni fallen.

+++ 02:51 Rutte: Selenskyj-Kritik an Scholz ist unfair +++
NATO-Generalsekretär Mark Rutte hält die zum Teil scharfe Kritik des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj an Bundeskanzler Olaf Scholz für ungerechtfertigt. “Ich habe Selenskyj oft gesagt, dass er aufhören soll, Olaf Scholz zu kritisieren, denn ich halte das für unfair”, sagt Rutte in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Was Scholz für die Ukraine getan habe, sei beeindruckend. Er habe mit dafür gesorgt, dass Deutschland nach den USA an zweiter Stelle bei der militärischen Unterstützung der Ukraine stehe. Das sei ein Verdienst, für den auch Kiew dankbar sein könne. Zugleich macht Rutte deutlich, dass er der Ukraine im Gegensatz zu Scholz auch Taurus-Marschflugkörper liefern würde und auch keine Einschränkungen bei der Nutzung machen würde.

+++ 01:24 Trump: Putin will ihn “so bald wie möglich” treffen +++
Der designierte US-Präsident Donald Trump erklärt, Kremlchef Wladimir Putin wolle ihn “so bald wie möglich” treffen. Dies erklärt Trump auf einer rechtskonservativen Konferenz im Bundesstaat Arizona, wo der Republikaner den Wahlsieg vom 5. November feierte. “Präsident Putin hat gesagt, dass er sich so bald wie möglich mit mir treffen will”, sagt Trump. “Also müssen wir darauf warten. Aber wir müssen diesen furchtbaren, furchtbaren Krieg beenden.” Trump betont die schweren militärischen Verluste in diesem Krieg und wiederholt seine Behauptung, dass Russland die Invasion nicht in vollem Umfang gestartet hätte, wenn er 2022 Präsident gewesen wäre. “Millionen von Soldaten sind gestorben”, sagt er. “Wir müssen das stoppen, das ist lächerlich. Dieser Krieg hätte nie stattgefunden, wenn ich Präsident gewesen wäre.”

+++ 00:33 Fico: Russland bereit zu Erdgaslieferungen +++
Der slowakische Ministerpräsident Robert Fico erklärt auf Facebook, die Spitzen der EU seien am Freitag über seine Reise nach Moskau unterrichtet worden. Präsident Wladimir Putin habe die russische Bereitschaft bestätigt, weiter Erdgas an die Slowakei und den Westen zu liefern, sagt Fico weiter. Das Treffen hatte zuvor für Kritik gesorgt und wurde von der slowakischen Opposition als “verlogenes Theater” bezeichnet.

+++ 23:37 Drohnenangriff in Charkiw: Mann schwer verletzt +++
Bei einem russischen Drohnenangriff in der nordostukrainischen Region Charkiw ist ein Mann schwer verletzt worden. Der 56-Jährige sei am Sonntag eine Straße in der Stadt Kupjansk entlanggelaufen, als er attackiert worden sei, erklärt Gouverneur Oleh Synjehubow. Dem Mann müsse wahrscheinlich mindestens ein Körperteil amputiert werden, sagt er.

+++ 22:02 Ficos Treffen mit Putin empört die slowakische Opposition +++
Slowakische Oppositionspolitiker haben empört auf die Moskau-Reise von Ministerpräsident Robert Fico reagiert. “Den Gastransit für die Slowakei sollte der Premier in Kiew besprechen”, sagte Michal Simecka, der Chef der größten Oppositionspartei der Nachrichtenagentur TASR. Mit seiner Reise zum russischen Präsidenten Wladimir Putin spiele Fico hingegen “nur ein verlogenes Theater für seine Wähler”, sagte der Chef der liberalen Progressiven Slowakei (PS). Branislav Gröhling, Chef der kleineren liberalen Oppositionspartei Freiheit und Solidarität (SaS), formulierte seine Kritik noch schärfer: “Robert Fico ist eine Schande für die Slowakei. Er verhält sich nicht wie ein Regierungschef eines souveränen Landes, sondern wie ein gewöhnlicher Kollaborateur.” Fico spreche nicht für die gesamte slowakische Nation, betonte Gröhling.

In den Tagen zuvor hatte Fico unter anderem beim EU-Gipfel in Brüssel vergeblich versucht, das von der Ukraine angekündigte Ende des Transits von russischem Gas in die Slowakei abzuwenden. Der Slowakei drohe dadurch eine schwere Krise, weil sie völlig von russischem Gas abhängig sei und kaum Alternativen habe, erklärte Fico wiederholt. Die Slowakei hatte deshalb von der EU die Erlaubnis bekommen, weiter russisches Gas zu beziehen. Diese EU-Genehmigung ist für Bratislava jedoch wertlos, weil ihr Nachbarland Ukraine die Durchlieferung ab dem Jahreswechsel nicht mehr erlaubt.

+++ 21:24 Russland schickt weitere Drohnenschwärme gen Ukraine los +++
Russland hat am späten Abend die Ukraine erneut mit Drohnenattacken überzogen. Die ukrainische Flugabwehr berichtete von Einflügen von Drohnenschwärmen aus verschiedenen Himmelsrichtungen. Die Ziele der Kampfdrohnen waren wegen der sich ständig ändernden Flugrichtungen während des beginnenden Anflugs nicht ersichtlich. Mit dieser Taktik versuchen die russischen Militärs, die ukrainische Flugabwehr zu überlasten. Mit immer neuen Drohnen- und Raketenangriffen versucht Russland, die ukrainische Bevölkerung zu zermürben. Viele der Angriffe richten sich gegen die energetische Infrastruktur der Ukraine, um die Versorgung mit Strom – damit auch mit Wasser und Fernwärme – zum Erliegen zu bringen.

+++ 20:55 Sarah Connor feiert Weihnachten mit ihrer Familie und zwei ukrainischen Familien +++
Pop- und Soul-Sängerin Sarah Connor kocht an Weihnachten zusammen mit ihrem Mann. “Wir machen dann den Braten und das machen wir echt nur einmal im Jahr”, sagte Connor im Gespräch mit dem Radiosender RPR1. “Ich esse immer weniger Fleisch, eigentlich so gut wie gar kein Fleisch mehr und auch immer weniger Fisch.” Aber Weihnachten bestünden doch alle darauf. Ihre Familie feiere mit zwei ukrainischen Familien, die seit drei Jahren bei ihnen lebten. “Ich liebe es, wenn Kinder herum springen.”

+++ 20:12 Weiterer Toter nach Drohnenangriffen auf Cherson +++
Bei russischen Drohnenangriffen auf die ukrainische Region Cherson sollen am Samstagabend und am Sonntag drei Zivilisten getötet worden sein. Das teilte Gouverneur Oleksandr Prokudin mit. Ein Mann zwischen 40 und 50 Jahren habe am Samstag tödliche Verletzungen erlitten, als eine russische Drohne in der Nähe Sprengsätze abgeworfen habe. Stunden später sei eine Frau tot unter Trümmern gefunden worden, nachdem eine Drohne in ihr Haus gekracht sei. Am Sonntag sei ein 30-Jähriger sofort tot gewesen, als eine russische Drohne ihre tödliche Fracht in seiner Nähe abgeworfen habe. Cherson ist eine von mehreren ukrainischen Regionen, die Moskau für annetiert erklärt hat, ohne diese vollständig zu kontrollieren.

+++ 19:42 Nein zum EU-Beitritt der Ukraine: BSW stellt Kurzwahlprogramm vor +++
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat ein “Kurzwahlprogramm” für die Bundestagswahl vorgestellt. Das am Sonntag veröffentlichte Programm mit dem Titel “Unser Land verdient mehr!” umfasst acht Seiten. Es legt mit einem Mietpreisstopp und einer Mindestrente einen besonderen Fokus auf die Sozialpolitik. In der Außenpolitik steht ein Nein zum EU-Beitritt der Ukraine. Bezüglich des russischen Angriffskriegs gegen das Land bekräftigt das BSW die Forderung nach Bemühungen um einen Waffenstillstand und ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine. Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen wird abgelehnt.

+++ 18:47 Russland vermeldet Einnahme von zwei Orten in Charkiw und Luhansk +++
Russland treibt seine Offensiven in der Ukraine allem Anschein nach weiter voran. Nach Geländegewinnen in der Stadt Kurachowe vermeldete das russische Verteidigungsministerium am Sonntag die Einnahme zweier weiterer Siedlungen im Südosten des Nachbarlandes: Losowa in der Region Charkiw und Krasne in der Region Luhansk. Kiew bestätigte die Angaben zunächst nicht.

Alle früheren Entwicklungen lesen Sie hier.

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