Daniel Roi: AfD-Fraktion in Sachsen-Anhalt schließt Abgeordneten Daniel Roi aus | ABC-Z
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat den langjährigen Abgeordneten Daniel Roi mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Das gab die Landtagsfraktion in Magdeburg bekannt. Das gegenseitige Vertrauensverhältnis sei “unwiderruflich zerstört”.
Über diese Stellungnahme hinaus will sich keiner aus der Partei- und Fraktionsführung offiziell zu dem Fall äußern. Aus Parteikreisen hieß es gegenüber ZEIT ONLINE, Roi werde vorgeworfen, interne Informationen aus der Partei nach außen getragen und damit der Partei Schaden zugefügt zu haben. Weil der Landesvorstand deshalb ein Parteiausschlussverfahren gegen den Abgeordneten anstrebe, habe die Fraktion ihn aus ihren Reihen ausgeschlossen.
Roi vermutet seine Äußerungen über einen anderen AfD-Politiker als Grund für das Ausschlussverfahren gegen ihn. Der Kreisverband Anhalt-Bitterfeld, dem er vorsteht, habe sich positioniert zum Fall Philipp Rau (AfD), sagte Roi in einem Video. Rau ist sachsen-anhaltinischer Bundestagskandidat und tritt auf Listenplatz drei für den Bundestag an.
Roi sagte weiter, er habe als Kreisvorsitzender im Auftrag seiner Mitgliederbasis gesagt, dass “wir den Kandidaten für ungeeignet halten”, weil er vorbestraft sei und in Privatinsolvenz. Diese Einschätzung sei im Kreis mit 57 Stimmen beschlossen worden, ohne Gegenstimme.
Zum Umgang mit seiner Person sagte Roi, es sei “skurril, was da abgeht”. Er prognostizierte: Das Ausschlussverfahren gegen ihn werde sich vor einem Schiedsgericht in Luft auflösen.
Nach Fraktionsangaben stimmten bei einer Abstimmung 21 Fraktionsmitglieder für den Ausschluss Rois. Ein Mitglied stimmte dagegen, eine weitere Stimme war ungültig. Die AfD-Fraktion hatte bisher 23 Mitglieder. Folgen, etwa für ihren Fraktionsstatus, hat der Ausschluss des Parlamentariers deshalb nicht.
