Vertrauensfrage des Bundeskanzlers: Das gehackte Verfassungsinstrument | ABC-Z

Wenn am heutigen Montag Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Vertrauensfrage an das deutsche Parlament richten wird, dann werden sich wahrscheinlich einige Abgeordnete noch an das letzte Mal erinnern, als ein Kanzler das tat. Jens Spahn, Friedrich Merz, Katrin Göring-Eckardt, Rolf Mützenich, aber auch Olaf Scholz selbst saßen schon im Bundestag, als am 27. Mai 2005 Gerhard Schröder ans Mikrofon trat und die Abgeordneten aufforderte, ihm nicht das Vertrauen auszusprechen.

Wahrscheinlich werden sich die meisten, die damals dabei waren, auch noch an den kurzen, aber eindringlichen Auftritt des grünen Abgeordneten Werner Schulz erinnern. Der frühere DDR-Bürgerrechtler kam kurz nach Schröder ans Pult und sagte: “Ich werde mich an dieser Abstimmung nicht beteiligen. Was hier abläuft, ist ein inszeniertes, ein absurdes Geschehen.” Diese Vertrauensfrage, sagte Schulz, der Mitglied der rot-grünen Parlamentsmehrheit war, sei “fingiert”.