Syrien: Arabische Außenminister wollen friedlichen Übergang in Syrien | ABC-Z
In einer gemeinsamen Erklärung haben die Außenminister von Jordanien, dem Irak, Saudi-Arabien, Ägypten, Libanon, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain und Katar zu einem friedlichen Übergang nach dem Machtwechsel in Syrien aufgerufen. Die arabischen Politiker waren im jordanische Akaba zu einem internationalen Gipfeltreffen zur Lage in Syrien zusammengekommen.
An dem Prozess, der Syrien nun bevorsteht, müssten laut der Erklärung “alle politischen und gesellschaftlichen Kräfte vertreten sein”. Die Minister forderten “Gerechtigkeit und Gleichheit” für alle Menschen in Syrien und warnten vor “ethnischer, konfessioneller oder religiöser Diskriminierung”. Demnach gilt es, staatliche Institutionen zu bewahren, um zu verhindern, dass das Land ins Chaos stürzt.
Außerdem enthält die Erklärung die Forderung, dass der politische Prozess in Syrien durch die Vereinten Nationen und die Arabische Liga unterstützt werden soll. Er solle auf den Grundsätzen der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrats basieren, die die Ausarbeitung einer Verfassung sowie von den UN beaufsichtigte Wahlen vorsieht.
Bei den Beratungen in Akaba waren auch US-Außenminister Antony Blinken, der türkische Außenminister Hakan Fidan sowie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas und Geir Pedersen, der UN-Sondergesandte für Syrien, anwesend.
In der vergangenen Woche war der syrische Machthaber Baschar al-Assad durch Rebellen unter Führung der Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) gestürzt worden. Der Führer der islamistischen HTS-Miliz, Abu Mohammad al-Dschaulani, hat sich für eine friedliche und geordnete Machtübergabe ausgesprochen. Es wurde eine Übergangsregierung eingesetzt, die angab, die Rechte aller Menschen in Syrien schützen zu wollen.
