Krieg in Nahost: Israels Regierung soll Waffenruhe mit Hisbollah im Libanon zustimmen | ABC-Z
Das israelische Kabinett soll am Abend einer Waffenruhe mit der Terrormiliz Hisbollah im Libanon zustimmen. Das kündigte Regierungschef Benjamin Netanjahu in einer Ansprache nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts an.
Er werde seinem Kabinett einen entsprechenden Entwurf zur Billigung
vorlegen. Gleichzeitig betonte er, man werde hart auf jeden möglichen Verstoß gegen eine
Waffenruhe-Vereinbarung durch die Hisbollah reagieren, um das Abkommen durchzusetzen.
Nach einem Jahr Krieg sei die Hisbollah sehr
geschwächt, sagte Netanjahu weiter. Israel
habe den Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah sowie die restliche Führung
getötet und den größten Teil des Raketenarsenals zerstört, ebenso wie
ein unterirdisches Tunnelnetzwerk im Süden des Libanons. Auch die heftigen
Luftangriffen vor der erwarteten Waffenruhe verteidigte Netanjahu.
Nach einer Waffenruhe werde man sich auf den Konflikt mit dem Iran konzentrieren können, sagte Netanjahu weiter. Außerdem könnten sich die israelischen Soldaten vom Kampf erholen und das israelische
Waffenarsenal erneuert werden. Mit einem Ende des Kriegs mit der
Hisbollah werde die islamistische Terrororganisation Hamas im Gazastreifen isoliert
zurückblieben. Dies könne den Weg zu einer Vereinbarung über die
Freilassung von rund 100 Geiseln ebnen.
Nähere Angaben zu einer vereinbarten Dauer einer möglichen Waffenruhe oder weiteren Details machte Netanjahu bisher nicht.
Waffenruhe nach einem Jahr Krieg
Die Vereinbarung könnte nach Angaben aus
Vermittlerkreisen einen 60-tägigen Waffenstillstand zwischen der israelischen
Armee und der libanesischen Terrororganisation Hisbollah vorsehen. In dieser Zeit
soll sich das israelische Militär demnach aus dem Südlibanon zurückziehen. Die
libanesische Armee solle zugleich im Grenzgebiet zu Israel stationiert werden,
um zu verhindern, dass Kämpfer der Hisbollah dort wieder Fuß fassen. Eine
internationale Kommission soll zudem mit der schon seit Jahren im Libanon
stationierten UN-Friedenstruppe Unifil die Einhaltung der Vereinbarung
überwachen.
Israel hatte bereits zuvor angekündigt, Verstöße gegen eine Waffenruhevereinbarung
durch die Hisbollah nicht dulden zu wollen. “Wir werden gegen jede Bedrohung
vorgehen, jederzeit und überall”, sagte Verteidigungsminister Israel Katz noch
vor Verkündigung einer Vereinbarung. Im Rahmen der erwarteten Waffenruhe will Israel
erreichen, dass sich die Hisbollah dauerhaft hinter den 30 Kilometer von der
Grenze entfernten Fluss zurückzieht – wie es die UN-Resolution 1701
vorsieht, die das Ende des vergangenen Krieges von 2006 markierte.
In beiden Ländern warten Zehntausende Menschen darauf, nach
einem Ende der Kämpfe in ihre Wohnorte zurückkehren zu können.
Vermittelt wurde die Waffenruhe unter der Leitung der Vereinigten Staaten. Frankreich könnte als Sicherheitsgarant für den Libanon fungieren.
Deswegen spielen die Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden, und Frankreichs,
Emmanuel Macron, eine wichtige Rolle.
Libanon will schnelle Umsetzung
Der libanesische Premierminister Najib Mikati forderte nach Netanjahus Ankündigung die internationale Gemeinschaft auf, schnell zu handeln, um eine sofortige Umsetzung eines Waffenstillstands zu erreichen.
Noch am Tag der Vereinbarung setzten jedoch sowohl das israelische Militär als auch die Terrororganisation Hisbollah ihre Angriffe fort: Die israelische
Luftwaffe flog schwere Angriffe auf Ziele in Beirut sowie in Vororten der
Hauptstadt. Auch die Hisbollah feuerte vom Libanon aus weiter Raketen auf den
Norden Israels.
Mindestens 23 Menschen kamen nach Angaben des
libanesischen Gesundheitsministeriums bei den Angriffen ums
Leben. Sieben Tote und 37 Verletzte gab es demnach im Viertel Bastra im Zentrum
Beiruts, drei weitere Tote nach einem weiteren Angriff in der Hauptstadt. Zehn Menschen seien zudem im Osten des Landes in
der Provinz Baalbek gestorben, berichteten libanesische
Staatsmedien. Drei weitere seien bei einem Angriff
in der südlibanesischen Stadt Tyrus auf ein palästinensisches
Flüchtlingslager getötet worden.
