Debatte um Kalium-Frage?: Mützenich: Gibt “Grummeln” in der SPD – aber Scholz ist der Richtige | ABC-Z
Debatte um K-Frage?
Mützenich: Gibt “Grummeln” in der SPD – aber Scholz ist der Richtige
13.11.2024, 08:03 Uhr
Olaf Scholz ist der Bundeskanzler und er soll es auch nach den Neuwahlen im Februar sein – so heißt es aus der SPD. Doch offiziell ist der Kandidat der Sozialdemokraten noch nicht gekürt. Und die Parteimitglieder sind längst nicht so einig. Ein anderer Minister hätte Umfragen zufolge wohl bessere Chancen.
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass es in seiner Partei Debatten über den idealen Kanzlerkandidaten gibt. “Ja, Grummeln ist da. Natürlich gibt es auch diese Stimmen”, sagte Mützenich im ZDF-“heute journal”. Am Ende wisse die Partei aber, dass sie nur gemeinsam gewinnen könne. Auf die Nachfrage, ob dies mit Olaf Scholz passieren werde, antwortete Mützenich: “Da bin ich fest von überzeugt.”
Der Vorstand verzichtete aber in seiner ersten Sitzung nach dem Ampel-Aus am Montag darauf, ihn formell zu nominieren – und ließ damit die innerparteiliche Debatte weiterlaufen, ob er der richtige Kandidat ist. Es gäbe da eine aussichtsreiche Alternative: Verteidigungsminister Boris Pistorius ist seit Monaten in den Charts der beliebtesten Politiker unangefochten die Nummer eins. Viele in der Partei denken, dass es nur noch mit ihm eine Chance gibt, den Rückstand zur Union aufzuholen. Bisher trauen sich das aber nur einzelne aus der dritten und vierten Reihe zu sagen.
Pistorius hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, Kanzlerkandidat zu werden. “Wir haben einen Bundeskanzler, und der ist der designierte Kanzlerkandidat”, sagte Pistorius am Montag bei einer Diskussionsveranstaltung der “Süddeutschen Zeitung” in Berlin mit Blick auf Scholz. “Ich sehe niemanden in der Partei, der daran etwas verändern möchte”, stellte er klar. Pistorius ließ durchblicken, dass er auch in einer neuen Regierungskoalition im Amt des Verteidigungsministers verbleiben wolle. Er würde gerne mit dem Personal in seinem Ministerium und in der Bundeswehr “noch weiterarbeiten”, sagte er.
Scholz soll auf Sieg spielen
Mützenich sieht einen klaren Plan für Scholz: Es gehe bis zum Wahltag am 23. Februar darum, den Menschen zu zeigen, “was im Kanzler steckt – nämlich Kompetenz, Erfahrung, Integrität”. Da werde sich Scholz stark vom Unionskanzlerkandidaten Friedrich Merz abheben. Scholz sei durch den Bruch der Ampel-Koalition nun freier und könne im Wahlkampf zeigen, was mit einem sozialdemokratischen Kanzler möglich sei. Die Grünen wollen am Wochenende auf ihrem Parteitag Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Kanzlerkandidaten küren. Und der AfD-Vorstand will am 7. Dezember Parteichefin Alice Weidel ins Rennen schicken.
In den Umfragen liegt die SPD aktuell 15 bis 18 Prozent hinter der Union. Für die Aufholjagd bleiben ihr nun noch 102 Tage. Die SPD werde die nächsten Monate nicht darauf ausrichten, Juniorpartner in einer unionsgeführten Regierung werden, sondern auf Sieg spielen. “Und da bin ich ganz sicher, dass das noch gelingen kann”, betonte Mützenich.
Die Neuwahl ist durch das Platzen der Ampel-Koalition nötig geworden. Zunächst wird Scholz am 16. Dezember die Vertrauensfrage im Bundestag stellen. Sollte er wie erwartet keine Mehrheit bekommen, wird der Wahltermin vom Kabinett formell Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgeschlagen, der dann entscheidet. Das ist dann aber nur noch Formsache.
