Die Grünen: Staatssekretär Sven Giegold verlässt Wirtschaftsministerium | ABC-Z

Der Grünenpolitiker Sven Giegold räumt seinen Posten als Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium. Er tue dies zum 15. November “auf eigenen Wunsch”, teilte das Ministerium mit. Hintergrund ist Giegolds Kandidatur für den Grünenvorstand. Zuvor hatten die beiden designierten neuen Vorsitzenden der Grünen, Franziska Brantner und Felix Banaszak, Giegold als einen der künftigen Parteivizes nominiert.

“Ich danke Sven Giegold für drei Jahre vertrauensvolle Zusammenarbeit und für seinen sehr erfolgreichen Einsatz”, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). Besonders hob er Giegolds Rolle bei den Verhandlungen um die Klimapolitik der EU und den Einsatz des Staatssekretärs für die Wachstumsinitiative der Bundesregierung hervor.

Grüne versammeln sich um Robert Habeck

Giegold ist damit der zweite Staatssekretär aus Habecks Ministerium, der nach dem Bundesparteitag der Grünen im November in die Führung der Partei aufrücken will: Die designierte Parteivorsitzende Brantner arbeitet derzeit ebenfalls als parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium. Sollte sie im November gewählt werden, könnte sie ihren Ministeriumsposten ebenfalls verlassen. Bei den Grünen ist eine Trennung von Partei- und Regierungsämtern üblich. 

Schon Brantners Kandidatur galt als Zeichen, dass sich die Partei ein Jahr vor dem regulären Termin der kommenden Bundestagswahl um den mutmaßlichen Spitzenkandidaten Habeck versammelt. Einen Ausgleich, um eine Dominanz des sogenannten Realolagers innerhalb der Grünen zu verhindern, soll als Co-Parteichef der Abgeordnete Banaszak schaffen, der dem linken Lager innerhalb der Partei zugerechnet wird.  

Umfragewerte von teils unter zehn Prozent

Ende September hatte der Bundesvorstand der Grünen um die derzeitigen Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour angekündigt, bei dem Parteitag im November nicht erneut anzutreten. Die Grünen zogen damit Konsequenzen aus den schlechten Wahlergebnissen bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Ostdeutschland.

Auch generell leidet die Partei an schlechten Umfragewerten: Mit nur neun Prozent in einer Umfrage des Forsa-Instituts verzeichnen die Grünen die schlechtesten Werte seit Jahren. Andere Institute sehen die Partei mit zehn bis elf Prozent nur in einer minimal besseren Position.