EU-Außenminister wollen neue Sanktionen gegen den Iran beschließen | ABC-Z
Die EU-Außenminister treffen sich heute in Luxemburg, um neue Sanktionen gegen den Iran zu beschließen. Hintergrund sind Raketenlieferungen an Russland für den Krieg gegen die Ukraine. Erstmals seit dem Brexit nimmt auch der britische Außenminister teil.
Die Außenminister der EU-Staaten wollen bei einem Treffen in Luxemburg neue Sanktionen gegen den Iran beschließen. Die EU und ihre Partner werfen Teheran vor, ballistische Raketen an Russland geliefert zu haben. Dieser Schritt wird wegen des anhaltenden russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine als ein Tabubruch gesehen.
Als wahrscheinlich gilt, dass unter anderem die staatliche Fluggesellschaft Iran Air von den Sanktionen betroffen sein wird. Deutschland und Frankreich hatten bereits im September Arbeiten an Strafmaßnahmen gegen die staatliche Airline angekündigt.
Videokonferenz mit ukrainischem Außenminister
Weitere Sanktionsbeschlüsse sind gegen Akteure vorgesehen, denen einen Destabilisierung der in die EU strebenden Republik Moldau vorgeworfen wird. Zudem soll es Beratungen zu den Entwicklungen im Nahen Osten sowie zur Lage in der Ukraine geben. Dazu ist per Videokonferenz auch ein informeller Gedankenaustausch mit dem neuen ukrainischen Außenminister Andrij Sybiha geplant.
Als Gast wird der britische Außenminister David Lammy in Luxemburg erwartet. Nach Angaben der EU ist es das erste Mal seit dem Brexit, dass ein britischer Außenminister zu einem Rat für Auswärtige Angelegenheiten der EU kommt.
