Irreguläre Migration: Bundesregierung vereinbart mit der Türkei schnellere Abschiebungen | ABC-Z

Die deutschen Behörden haben neu ausgehandelte Abschiebungen in die Türkei gestartet. Vorerst sollen insgesamt 200 türkische Staatsbürger in die Türkei zurückgeführt
werden, wie die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Regierungskreise berichtete. Zuerst hatte die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet.

Demnach sollen die Rückführung über Linienflüge dezentral durchgeführt
werden. Die Bundesländer seien etwa bei der Beschaffung nötiger Papiere
involviert. Anders als bei bestehenden Migrationsabkommen mit Ländern wie Usbekistan oder
Kenia könnte das neue Abkommen mit der Türkei mehr in Deutschland lebende Menschen betreffen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die konsequente Abschiebung irregulärer Migranten in die Türkei in einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe angekündigt. Rückführungen in die Türkei würden “schneller und effektiver erfolgen”, die Türkei würde Staatsbürger, die nicht in Deutschland bleiben dürfen, schneller zurücknehmen. Faeser nannte das einen “großen Fortschritt” und einen “weiteren Baustein zur Begrenzung der irregulären Migration”.

Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der AfD im Bundestag vom März wurden im Jahr 2023 knapp 1.300 türkische Staatsbürger und -bürgerinnen aus Deutschland abgeschoben. Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge zufolge waren Ende April 2024 etwa 14.500 türkischstämmige Menschen in Deutschland ausreisepflichtig.

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