Thüringen: Zersetzung von innen | ZEIT ONLINE | ABC-Z
Der Auftritt der AfD im Thüringer Landtag war eine Mahnung: Ihr Alterspräsident hat in seiner Begrüßungsrede klar gemacht, was die Partei von der Demokratie hält.
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Der heutige Donnerstag im Thüringer Landtag war geprägt von einem beginnenden Chaos, das durch die AfD verursacht wurde, die den Alterspräsidenten stellte und die parlamentarische Ordnung durcheinanderbrachte. Hitzige Wortgefechte und Unterbrechungen bestimmten die Sitzung, während der Alterspräsident Treutler den Geist des Rechts betonte und die Demokratie in Frage stellte. Die CDU und BSW wollten die Regeln zur Wahl des Landtagspräsidenten ändern, was in der vergangenen Legislatur versäumt wurde, und nun muss der Thüringer Verfassungsgerichtshof entscheiden, wie es weitergeht.
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© [M] Jens Schüler/AFP/Getty Images
Den heutigen Donnerstag im Thüringer Landtag kann man mit nur einem Satz beschreiben: Es war die beginnende Auflösung der parlamentarischen
Ordnung. Dazu brauchte es nicht einmal AfD-Vertreter in
hohen politischen Ämtern, einen Ministerpräsidenten etwa oder auch nur einen
AfD-Landtagspräsidenten. Das vorübergehend gewährte Amt des Alterspräsidenten reichte schon aus, um den neu gewählten Landtag in ein komplettes Chaos zu stürzen.
Der Alterspräsident soll die erste Sitzung des neuen
Landtags leiten, bis ein Landtagspräsident gewählt ist – normalerweise eine reine Formsache. Nur hatte die AfD im laufenden
Wahlkampf im Wahlkreis Sonneberg den Kandidaten
ausgetauscht und den 73 Jahre alten Jürgen Treutler aufgestellt. Das erkennbare
Kalkül: Sie wollte den Alterspräsidenten stellen und damit dem neu gewählten Landtag
von Anfang an den eigenen Takt aufzwingen. Es ist ihr gelungen. Hitzige Wortgefechte, ständige Unterbrechungen bestimmten die Parlamentssitzung.
Solange, bis niemand mehr wusste, ob die Sitzung gerade noch lief, oder doch gerade unterbrochen war. Treutler wirkte dabei wie eine Marionette, die sich ständig mit dem AfD-Abgeordneten Torben Braga beraten musste.
