Nato-Mitglied Schweden rüstet aufwärts: Mehr Geld für Verteidigung | ABC-Z
Schweden strebt Ausgaben über 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ab 2028 an. Eine Führungsrolle bei der Nato-Präsenz in Finnland ist erwünscht.
Ein schwedischer Soldat auf den diesjährigen Tank Days in Tschechien Foto: Josef Vostarek/imago
Härnösand taz | Die Ukraine unterstützen, die eigene Armee ausbauen und als neues Nato-Mitglied Verantwortung übernehmen: Schwedens veränderte sicherheitspolitische Ausrichtung ist teuer. Am Dienstag stellte Verteidigungsminister Pål Jonson (Moderate) die geplanten Folgen für den Verteidigungsetat vor.
2028 soll er 2,6 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ausmachen. Für 2025 werden 2,4 Prozent berechnet. „Die sicherheitspolitische Lage hat sich weiter verschlechtert“, sagte Jonson und führte als Beispiele eine wachsende hybride Bedrohung aus Russland in Europa sowie den Krieg in Nahost an.
2025 soll Schwedens Militärhaushalt zunächst um umgerechnet rund 1,15 Milliarden Euro auf rund 12,2 Milliarden Euro anwachsen. Darin enthalten sind umgerechnet 2,2 Milliarden Euro für die Unterstützung der Ukraine. Diese Summe sei vorerst bis 2026 jährlich eingeplant.
Neben der Anschaffung neuer Waffen und Ausrüstung spiegelt das erhöhte Budget zudem einem gestiegenen Personalbedarf. Die Zahl junger Menschen, die zur Grundausbildung eingezogen werden, soll im nächsten Jahr zunächst auf 8.000 steigen, von zuletzt rund 6.000. Dafür erhält unter anderem die Rekrutierungsbehörde weitere Mittel. Auch der Bedarf an neuen Offizieren wird Kosten verursachen.
Verbesserte Infrastruktur
Erst am Montag hatten die Regierungen von Schweden und Finnland in Grundzügen bestätigt, worüber in den Medien seit einiger Zeit spekuliert wurde: dass Schweden für eine noch in Planung befindliche Nato-Präsenz in Finnland die führende Rolle einnehmen könnte.
Zudem beschlossen die Länder bei einem Besuch der finnischen Regierung in Stockholm eine neue Zusammenarbeitserklärung – nicht nur, aber auch sicherheitspolitisch. Dabei geht es unter anderem um die Verbesserung der Infrastruktur – Brücken, Straßen, Bahnstrecken – für Militärtransporte im Norden der Länder.
Zu den Nato-Plänen für Nordfinnland und Schwedens erwünschter Rolle dabei sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson: „Daran sind wir sehr interessiert. Es brauchte nicht viel Bedenkzeit, um darauf zu antworten.“
Zuvor hatten Verteidigungsminister Jonson und sein finnischer Amtskollege Antti Häkkänen erstmals dazu offiziell Stellung bezogen. Die Rede ist von einer multinationalen Kampfgruppe im Stil der sogenannten Forward Land Forces (FLF), wie sie seit 2017 in inzwischen acht an Russland grenzenden Nato-Ländern aufgebaut wurden.
Details sind noch unbekannt
Es gehe für den Anfang darum, Verantwortung als sogenannte Rahmennation zu übernehmen, sagte Jonson und nannte konkret die Entsendung von Stabsoffizieren und verstärkte Militärübungen.
Er sprach von „einer natürlichen Entwicklung innerhalb der schwedisch-finnischen Verteidigungszusammenarbeit. Genaue Details gaben die Minister noch nicht bekannt, auch beschlossen ist von Schwedens Seite offiziell noch nichts.
Die Zeitung Svenska Dagbladet berichtet unterdessen unter Berufung auf Insider, dass Schweden diese nördliche Militärpräsenz verantworten soll, damit Finnland selbst seine Ressourcen mehr auf den wesentlich dichter besiedelten südlichen Landesteil mit der Hauptstadt Helsinki konzentrieren könne.
