500 Neueintritte in zwei Tagen: SPD beruft “Wahlsieg-Konferenz” ein | ABC-Z
500 Neueintritte in zwei Tagen
SPD beruft “Wahlsieg-Konferenz” ein
08.11.2024, 16:37 Uhr
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In Umfragen liegen die Ampel-Partner weit abgeschlagen, die SPD kann nach derzeitigem Stand nicht mit einem Erfolg bei der kommenden Bundestagswahl rechnen. Im Willy-Brandt-Haus herrscht dennoch Optimismus. Schon Ende des Monats soll der Wahlkampf beginnen – im Rahmen einer “Wahlsieg-Konferenz”.
Die SPD stellt sich auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ein. Wie Generalsekretär Matthias Miersch mitteilte, soll am 30. November eine “Wahlsieg-Konferenz” einberufen werden. Zu weiteren Details wollte sich der Generalsekretär zunächst nicht äußern.
Die SPD verzeichnete nach eigenen Angaben seit dem Ende der Ampel-Koalition und der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner durch Bundeskanzler Olaf Scholz deutlichen Zulauf. Miersch sprach von mehr als 500 Neueintritten in weniger als zwei Tagen.
Scholz hatte Lindner am Mittwochabend entlassen, nachdem der Haushalts- und Richtungsstreit in der Ampel-Koalition eskaliert war. Der Kanzler will nun am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, was dann zu Neuwahlen im März oder April führen dürfte. Bis dahin will Scholz an der Spitze einer rot-grünen Minderheitsregierung die Regierungsarbeit fortsetzen.
Union und FDP dringen auf einen früheren Termin für Neuwahlen. CDU-Chef Friedrich Merz fordert, dass Olaf Scholz die Vertrauensfrage bereits am kommenden Mittwoch im Anschluss an eine geplante Regierungserklärung stellt. Damit wäre der Weg frei für Neuwahlen noch im kommenden Januar.
Die SPD sieht hierfür organisatorische Probleme. Die Sozialdemokraten verweisen auch auf dringliche Gesetzgebungsvorhaben, die noch abgeschlossen werden müssten. Die Minderheitsregierung möchte diese noch nach einer Priorisierung, die derzeit stattfindet, nach und nach im Bundestag zur Abstimmung bringen, wie eine Regierungssprecherin mitteilte. Ob SPD und Grüne die dafür notwendigen Mehrheiten organisieren können, ist fraglich. Merz hatte eine Mitwirkung an Abstimmungen an eine frühere Vertrauensfrage geknüpft.
